Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

„Nette“ Postkarte aus Kopenhagen

Heute morgen hatte ich eine auf den ersten Blick nette und harmlos Postkarten mit touristischen Motiven und „Herzlichen Grüßen von der Weltklimakonferenz“ im Briefkasten. Beim zweiten Blick – nämlich auf die Rückseite der Postkarte – war ich erst einmal kurz sprachlos. Bedacht hatte mich nämlich mit diesen netten Grüßen die deutsche Atomlobby. Lesen Sie selbst: […]

Abstimmung über Kruzifix-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Auf Antrag der Konservativen Fraktion (EVP) sollte die Kruzifix-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kritisiert werden. Der Gerichtshof gab der Klage eines Italienischen Staatsbürgers recht, der verlangte, dass aus einer öffentlichen Schule die Kruzifixe abgenommen werden müssen. DIe EVP bezog sich mit ihrem ablehnenden Antrag auf das Prinzip der Subsidiarität in der EU. Die Abstimmung […]

Abstimmung über Kruzifix-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Auf Antrag der Konservativen Fraktion (EVP) sollte die Kruzifix-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kritisiert werden. Der Gerichtshof gab der Klage eines Italienischen Staatsbürgers recht, der verlangte, dass aus einer öffentlichen Schule die Kruzifixe abgenommen werden müssen. DIe EVP bezog sich mit ihrem ablehnenden Antrag auf das Prinzip der Subsidiarität in der EU. Die Abstimmung […]

Gespräch mit Olli Rehn – Kandidat als Kommissar für Wirtschaft und Finanzen

Olli Rehn hatte mich freundlicherweise als Koordinator zu einem Austausch über die Herausforderungen seines anvisierten Zuständigkeitsbereichs in der neuen Kommission eingeladen. Ich habe dabei einige zentrale Probleme der Wirtschafts- und Währungsunion angesprochen: * Steuerkooperation statt Steuerkonkurrenz * Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakt in der Hinsicht, dass auch die Überschussländer in die Pflicht nimmt

Ein Europäischer Weg aus den Haushaltslöchern

Ein hellenisches Haushaltsbeben erschütterte die EU in der letzten Woche. Rating-Agenturen stuften die Bonitätsnoten für Griechische Staatsanleihen empfindlich herab. Die Herabstufung ist nur oberflächlich betrachtet der Auslöser für die Schwere des Bebens. Dahinter liegen katastrophale Haushaltsdaten aus vielen Mitgliedsländern. Pedantisch hat die EU-Kommission in der Publikation „Sustainability Report 2009“ aufgelistet, wie groß die Herausforderungen für […]

Der grüne Pakt mit dem Monster

Für die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift „Politische Ökologie“ habe ich einen Artikel zum Green New Deal geschrieben. Hier gibt es den Artikel zum Download, hier einen Bestellcoupon für das ganze Heft.