Aufräumen nach der Krise – Die Arbeitsintensität des ECON

Kürzlich ist eine Übersicht des Europaparlamentes über die Arbeitsintensität der verschiedenen Ausschüsse erschienen. Diese Informationen machen deutlich, wie aufwändig die Arbeit im Bereich der Finanzmarktregulierung nach der Krise ist.

Die auch unten aufgeführten Tabellen zeigen, wie aktiv der ECON-Ausschuss in den vergangen Jahren war. So war der ECON im Zeitraum von 2011 bis April 2013 an insgesamt 181 Trilogverfahren beteiligt, was deutlich über dem Durchschnitt von rund 43 Trilogen pro Ausschuss liegt. Insgesamt ist die Anzahl der Triloge, an denen der ECON beteiligt war, seit 2010 kontinuierlich gestiegen. Ein Trilog ist ein Dreiergespräch zwischen Vertretern des EU-Rates, des Parlaments und der Kommission. Dieses Verfahren dient dazu, bei Uneinigkeit über bestimmte Gesetzesinitiativen zu vermitteln und Kompromisse zu erarbeiten.

Auch die Zahl der eingebrachten Änderungsanträge ist beträchtlich: Allein im Jahr 2012 waren dies 12.577. An diesen Ergebnissen wird deutlich, wie arbeitsintensiv die Finanzmarktregulierung in Folge der Finanzkrise ist.

Auch für die kommenden Jahre ist nicht abzusehen, dass die Arbeitsintensität geringer wird. Als krisenfest lassen sich die Finanzmärkte noch lange nicht bezeichnen. Zwar konnten in der vergangenen Jahren auch Erfolge im Bereich der Bankenaufsicht, der Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen und auch in der Debatte um die Finanztransaktionssteuer verbucht werden. Doch noch liegt vieles im Argen: Viele notwendige Reformen kommen schleppend voran oder drohen im Nachhinein verwässert zu werden. Mit unserer Arbeit sind wir also noch lange nicht am Ende.

Infos und aktuelle Sitzungunterlagen zu der Arbeit des ECON können auf der Homepage des ECON abgerufen werden.

An dieser Stelle möchte ich auch noch einmal auf die BürgerInnenkonsultation des ECON aufmerksam machen, für die noch bis zum 14. Juni um 12 Uhr mittags Vorschläge eingereicht werden können. Auf meine Initiative hin haben wir durch den ECON Bügerinnen und Bürger, sowie FinanzmarktexpertInnen aus Wissenschaft, Industrie und Zivilgesellschaft dazu aufgerufen, aktiv Vorschläge zur Finanzmarktgesetzgebung einzubringen. Weiter Infos dazu gibt es hier. Sie können auch einfach direkt den hierfür erarbeiteten Fragebogen ausfüllen. Über Ihre Mitarbeit würde ich mich sehr freuen.