Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Aufräumen nach der Krise – Die Arbeitsintensität des ECON

Kürzlich ist eine Übersicht des Europaparlamentes über die Arbeitsintensität der verschiedenen Ausschüsse erschienen. Diese Informationen machen deutlich, wie aufwändig die Arbeit im Bereich der Finanzmarktregulierung nach der Krise ist.

Die auch unten aufgeführten Tabellen zeigen, wie aktiv der ECON-Ausschuss in den vergangen Jahren war. So war der ECON im Zeitraum von 2011 bis April 2013 an insgesamt 181 Trilogverfahren beteiligt, was deutlich über dem Durchschnitt von rund 43 Trilogen pro Ausschuss liegt. Insgesamt ist die Anzahl der Triloge, an denen der ECON beteiligt war, seit 2010 kontinuierlich gestiegen. Ein Trilog ist ein Dreiergespräch zwischen Vertretern des EU-Rates, des Parlaments und der Kommission. Dieses Verfahren dient dazu, bei Uneinigkeit über bestimmte Gesetzesinitiativen zu vermitteln und Kompromisse zu erarbeiten.

Auch die Zahl der eingebrachten Änderungsanträge ist beträchtlich: Allein im Jahr 2012 waren dies 12.577. An diesen Ergebnissen wird deutlich, wie arbeitsintensiv die Finanzmarktregulierung in Folge der Finanzkrise ist.

Auch für die kommenden Jahre ist nicht abzusehen, dass die Arbeitsintensität geringer wird. Als krisenfest lassen sich die Finanzmärkte noch lange nicht bezeichnen. Zwar konnten in der vergangenen Jahren auch Erfolge im Bereich der Bankenaufsicht, der Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen und auch in der Debatte um die Finanztransaktionssteuer verbucht werden. Doch noch liegt vieles im Argen: Viele notwendige Reformen kommen schleppend voran oder drohen im Nachhinein verwässert zu werden. Mit unserer Arbeit sind wir also noch lange nicht am Ende.

Infos und aktuelle Sitzungunterlagen zu der Arbeit des ECON können auf der Homepage des ECON abgerufen werden.

An dieser Stelle möchte ich auch noch einmal auf die BürgerInnenkonsultation des ECON aufmerksam machen, für die noch bis zum 14. Juni um 12 Uhr mittags Vorschläge eingereicht werden können. Auf meine Initiative hin haben wir durch den ECON Bügerinnen und Bürger, sowie FinanzmarktexpertInnen aus Wissenschaft, Industrie und Zivilgesellschaft dazu aufgerufen, aktiv Vorschläge zur Finanzmarktgesetzgebung einzubringen. Weiter Infos dazu gibt es hier. Sie können auch einfach direkt den hierfür erarbeiteten Fragebogen ausfüllen. Über Ihre Mitarbeit würde ich mich sehr freuen.

 

grafik

 

Anzahl der Triloge

Triloge werden einberufen, wenn zwischen dem EU-Rat und dem Parlament ein Kompromiss über eine bestimmte Gesetzesinitiative gefunden werden muss. Die Anzahl der Triloge ist ein Indiz dafür, wie diskussionsreich und strittig die Gesetzgebung in bestimmten Politikbereichen ist.

Ausschuss20112012Jan-April 2013Gesamtzahl der Triloge je Ausschuss
AFET77
DEVE213
INTA1515535
BUDG9716
CONT18211
ECON518149181
EMPL3132339
ENVI18291764
ITRE15222259
IMCO14241553
TRAN22161351
REGI205777
AGRI24142563
PECH261018
CULT3912
JURI1524645
LIBE375140128
AFCO0
FEMM134
PETI0
Gesamt pro Jahr230335301

 

Ausschuss2009201020112012Gesamt je Ausschuss
DEVE22
INTA3151533
BUDG229720
CONT189
ECON445181176
EMPL5331324
ENVI20182967
ITRE57152249
IMCO3142441
TRAN1221639
REGI2020
AGRI3241441
PECH42612
CULT33
JURI2152441
LIBE4375192
FEMM145
BUDG-CONT11
LIBE-FEMM22
LIBE-JURI11
Gesamt pro Jahr
1593231339

 

 

Anzahl der Änderungsanträge

Auch die Anzahl der Änderungsanträge gibt Aufschluss darüber, wie aufwändig und diskussionsreich der Gesetzgebungsprozess für bestimmte Ausschüsse ist.

AusschussJahrAnzahl der Anträge
AFCO2010128
AFCO2011159
AFCO2012412
AFCO2013417
AFET20101.136
AFET20113.356
AFET20126.915
AFET20132.487
AGRI20102.517
AGRI20113.007
AGRI20127.984
AGRI2013387
BUDG201064
BUDG2011983
BUDG20121.639
BUDG2013188
CONT20111.007
CONT20122.504
CONT20131.330
CULT2010552
CULT20112.637
CULT20122.591
CULT2013505
DEVE2010337
DEVE20111.123
DEVE20121.391
DEVE2013567
ECON20101.630
ECON20116.916
ECON201212.577
ECON20132.043
EMPL20102.501
EMPL20114.562
EMPL20125.760
EMPL20131.759
ENVI20102.575
ENVI20114.527
ENVI20127.092
ENVI20132.203
FEMM2010760
FEMM20111.814
FEMM20121.913
FEMM2013897
IMCO20102.796
IMCO20114.252
IMCO20126.974
IMCO20131.438
INTA2010187
INTA20111.015
INTA20121.707
INTA2013391
ITRE20101.458
ITRE20117.279
ITRE201210.692
ITRE2013612
JURI2010877
JURI20111.445
JURI20122.517
JURI2013766
LIBE2010848
LIBE20112.872
LIBE20123.660
LIBE20133.606
PECH201099
PECH2011314
PECH20124.177
PECH20132.258
PETI2011186
PETI2012613
REGI2010296
REGI20112.313
REGI20126.014
REGI2013656
TRAN2010312
TRAN20112.551
TRAN20123.724
TRAN2013804