DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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Umzingelungen in Frankfurt und Berlin:
Attac ist wieder da!

Die kurzfristig organisierten Banken-Proteste in Berlin und Frankfurt haben mehr Menschen auf die Straße gebracht als erwartet. 18.000 umzingelten gleichzeitig Regierungs- und Bankenviertel. Anders als die Occupy-Bewegungen gaben die Organisatoren Campact und Attac den Protesten klare Forderungen: Keine Ausreden bei der Finanztransaktionssteuer, Schließung der Steueroasen, Aufspaltung der Großbanken, Vermögenssteuer und Begrenzung der Lobbymacht der Finanzindustrie. […]

Handelsblatt: Kritik an Papandreou
Deutsche Politik empört über Griechenland-Chaos

Handelsblatt online, 3.11.2011 Das Griechenland-Chaos könnte die Hilfsbereitschaft Deutschlands deutlich sinken lassen. Bei deutschen Politikern sorgt das Verhalten der Regierung in Athen in der Schuldenkrise jedenfalls zunehmend für Empörung. Griechenlandfahne auf einem Aussichtpunkt der Akropolis in Athen.Quelle: dpa In Griechenland werde das vom griechischen Premier Giorgos Papandreou geplante Referendum „natürlich genauso kontrovers diskutiert wie im Rest […]

Streit in Griechenland um das Referendum

Die Flucht nach vorne des Ministerpräsidenten Papandreou angesichts der bröckelnden Zustimmung in der PASOK ist nach hinten losgegangen. Jede Besserwisserei und Häme ist jedoch fehl am Platz. Griechenland hat die Wahl vor der Pleite durch fehlende Hilfszahlungen und einem Reformprogramm, das ökonomisch nicht funktioniert und sozial das Land weiter spaltet. Wie man es auch dreht […]

Persönlichkeiten die unseren Aufruf für eine Vermögensabgabe unterzeichnet haben

Folgende Persönlichkeiten haben unseren Aufruf für eine Vermögensabgabe auf www.callforawealthlevy.eu unterschrieben.   Vorname Nachname Organization Tätigkeit Jan Philipp Albrecht Bündnis 90 / Die Grünen MdEP Dr. Franz Alt www.sonnenseite.com Journalist Günther Bock Initiative Vermögende für eine Vermögensabgabe Dr. Jürgen Borchert Sozialrichter Frank Bsirske ver.di Bundesvorsitzender John Christensen Tax Justice Network Economist Nikos Chrysogelos green regional […]

Es wächst eine Globale Protestbewegung – Grüne unterstützen Occupy Wallstreet-Bewegung und globalen Aktionstag

An diesem Samstag, den 15. Oktober, findet ein globaler Aktionstag für eine grundlegend andere Politik in der Finanzkrise statt. Proteste sind in weltweit über 700 Städten angekündigt. In Deutschland werden Aktionen in mindestens 50 Städten erwartet. Die Initiative zum globalen Aktionstag ging aus von der Spanischen „Echte-Demokratie-Jetzt“-Bewegung und wird von der neuen Amerikanischen „Occupy Wallstreet“ […]

Der Euro und die Demokratie – Fragen zur Zukunft Europas (Kontext TV)

Kontext-TV, ein Internet-Fernsehsender, hat mir mit eine Sendung zur Eurokrise gemacht. Die Sendung unterteilt sich in vier kleinerVideos, die Ihr Euch bei Kontext-TV selbst oder auch hier anschauen könnt:   Teil 1: Wer ist schuld an der Krise? Quelle: www.kontext-tv.de Teil 2: Auf dem Weg zu einer europäischen Wirtschaftsregierung: Wieviel haben die Bürger noch zu […]

Abschlussbericht des Zukunftsforum Demokratie

Nach anderthalb Jahren Arbeit hat das Zukunftsforum Demokratie nun seinen Abschlussbericht fertiggestellt! Unter Claudia Roths und meiner Leitung haben wir die vielen Facetten des Themas in insgesamt zehn Sitzungen, einem eigenen Demokratie-Kongress in Mainz, einer Zukunftswerkstatt zum Thema innerparteiliche Demokratie und schließlich auf der Grünen Zukunftskonferenz eingehend diskutiert. Auch eine eigene Online-Konsultation ist in die […]

Bundesregierung will BürgerInnen für Europäische BürgerInneninitiative zahlen lassen

Das kann ja wohl nicht wahr sein! Die Bundesregierung offenbart, wie sie die direktdemokratische Beteiligung der BürgerInnen am politischen Entscheidungsprozess sieht: als potentiell störendes Kostenrisiko, von dessen Gebrauch die BürgerInnen am besten durch Gebühren abzuhalten sind. Mehr dazu in der Pressemitteilung meines geschätzten Kollegen Manuel Sarrazin aus unserer Bundestagsfraktion: EU-Bürgerinitiative: Bundesregierung will Bürgerinnen und Bürger […]

Widerstand gegen das Economic-Governance Paket

Die Spanische Bewegung Democarcia Real Ya hat ein schönes Video zur Mobilisierung von Protesten gegen das Economic-Governance-Pakte bzw. den sog. „Euro-Pakt“ gemacht (spanisch, für englische Untertitel bitte bei youtube auf „cc“ klicken). Hier gibt es zudem eine Auflistung einiger europäischer Städte in denen es Aktionen geben wird: http://www.democraciarealya.es/?page_id=2883 und noch weitere Infos zu der Demo […]

Interview: Lucile Daumas von Attac Marokko

Das Interview führte Christoph Mayer vom Koordinierungskreis von Attac Deutschland. How do you consider the relationship with the European attacs? There is a strong link with all European attacs, although the relations should still be enlarged at the European and world level. We experience real solidarity from European Attacies. For example, there was a demonstration […]