DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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La crise impose à l’Europe de repenser en profondeur ses politiques économiques

La crise impose à l’Europe de repenser en profondeur ses politiques économiques, par Pascal Canfin, Daniel Cohn-Bendit et Sven Giegold LE MONDE, 05.02.10 Le 11 février, les chefs d’Etat et de gouvernement européens se retrouveront à Bruxelles à l’invitation d’Herman Van Rompuy, le nouveau président de l’Union européenne, pour débattre de la stratégie économique de […]

Gemeinsame Erklärung der ECON-KoordinatorInnen zum Hearing der Kandidaten zum EZB-Vizepräsidenten

Zu ersten Mal hat der Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments die vorgeschlagenen Kandidaten zum Vize-Präsidenten der EZB in einer nicht-öffentlichen Sitzung zu einem Meinungsaustausch angehört. Diese Besprechung war vor dem Hintergrund der derzeitigen Wirtschaftskrise besonders wichtig, in der die EZB eine entscheidende Rolle zu spielen hat, wenn es um Ausstiegsszenarien und um […]

Aus der Befragung von Michel Barnier

In dieser Woche fanden die Befragungen der KandidatInnen für die neue Europäische Kommission statt. Michel Barnier, der designierte Binnenmarktkommissar, hat mir in der Fragestunde unter Vorbehalt zugesichert, sein Haus in Zukunft mehr für WirtschaftsexpertInnen aus Gewerkschaften und Verbraucherschutzorganisationen zu öffnen. Ich bin gespannt, ob er diese Ankündigung halten wird. Meine Frage und seine Antwort hier […]

FR zur Anhörung von Olli Rehn, designierter EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung

EU-Kommissar für Wirtschaft Olli Rehn, der Wachstumsbeauftragte Der Finne Olli Rehn wird EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung. Das europäische Parlament spart nicht mit Kritik an dem 47-Jährigen. Werner Balsen analysiert das Kreuzverhör dort – und erklärt, was sich aus Rehns Antworten ableiten lässt. Olli Rehn (Bild: afp) Brüssel. Olli Rehn, so wird der künftige EU-Kommissar […]

Ein Europäischer Weg aus den Haushaltslöchern

Ein hellenisches Haushaltsbeben erschütterte die EU in der letzten Woche. Rating-Agenturen stuften die Bonitätsnoten für Griechische Staatsanleihen empfindlich herab. Die Herabstufung ist nur oberflächlich betrachtet der Auslöser für die Schwere des Bebens. Dahinter liegen katastrophale Haushaltsdaten aus vielen Mitgliedsländern. Pedantisch hat die EU-Kommission in der Publikation „Sustainability Report 2009“ aufgelistet, wie groß die Herausforderungen für […]

Europäische Finanzmarktaufsicht: Nichts gelernt

Neuer Entwurf der Schwedischen Ratspräsidentschaft verwässert EU-Finanzmarktaufsicht Die Ratspräsidentschaft präsentierte in der letzten Woche deutlich entschärfte Vorschläge zu der geplanten europäischen Finanzmarktaufsicht. Sven Giegold, Wirtschaftsexperte der Grünen im Europaparlament und Berichterstatter für die Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA), kritisiert die zunehmende Verwässerung eines von Anfang an zaghaften Entwurfes: „Der Vorschlag der Kommission zu einem europäischen Netzwerk von Aufsichtsbehörden […]

Defizitverfahren: EU muss die richtigen Rahmenbedingungen für Defizitabbau schaffen

Zu den heute von der Kommission vorgestellten Vorschlägen zum Defizitabbau der EU-Mitgliedsländer erklärt Sven Giegold, Mitglied des Wirtschaftsausschusses des Europäischen Parlaments: „Die Defizite der EU-Mitgliedsländer müssen abgebaut werden, sobald die konjunkturellen Rahmenbedingungen stimmen. Wenn man es aber ernst meint mit dem Defizitabbau, muss die Kommission auch die Möglichkeiten schaffen, die es den Mitgliedsstaaten erlaubt, ihre […]

Finanzmarktreform: Europäisches Parlament unterstützt Finanztransaktionssteuer

Das Europäische Parlament hat sich heute in einem Entschließungsantrag zu den Ergebnissen des G-20 Gipfels für die Einführung einen internationalen Finanztransaktionssteuer ausgesprochen. Dazu erklärt Sven Giegold Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses und Berichterstatter zum Zustand der Eurozone: Die Grünen begrüßen die Unterstützung des Europäischen Parlaments für eine Finanztransaktionssteuer. Damit wird eine wichtige und längst überfällige […]

Finanz- und Wirtschaftskrise: Sonderausschuss des Parlaments muss alle Dimensionen der Krise untersuchen

Das Europäische Parlament hat heute einen Sonderausschuss zur Finanz- und Wirtschaftskrise eingesetzt. Die Grünen/EFA werden drei der 45 Mitglieder des Ausschusses stellen: Pascal Canfin (Frankreich), Sven Giegold (Deutschland), Alyn Smith (EFA, Schottland). Als Ersatzmitglieder wurden Franziska Brantner (Deutschland), Emilie Turunen (Dänemark), Bas Eickhout (Niederlande) benannt. Zum Mandat des Sonderausschusses erklärt Sven Giegold: „Der Sonderausschuss muss […]