DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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Anhörung mit Herrn Maystadt, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB)

Die EIB ist die größte internationale Bank der Welt. Sie hat veleiht Geld sowohl in der EU als auch in den Nachbarschaftsstaaten der EU, Schwellen- und Entwicklungsländern. 90% der Ausleihungen sind innerhalb der EU. Der Präsident der EIB stattete dem ECON-Ausschuss des Europaparlaments einen einstündigen Besuch ab. Der Ausschuss hat schon eine längere Geschichte des […]

Anhörung mit Herrn Maystadt, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB)

Die EIB ist die größte internationale Bank der Welt. Sie hat veleiht Geld sowohl in der EU als auch in den Nachbarschaftsstaaten der EU, Schwellen- und Entwicklungsländern. 90% der Ausleihungen sind innerhalb der EU. Der Präsident der EIB stattete dem ECON-Ausschuss des Europaparlaments einen einstündigen Besuch ab. Der Ausschuss hat schon eine längere Geschichte des […]

Landesdelegiertenkonferenz der Grünen NRW in Hamm

Die LDK im Hammer Öko-Zentrum stand ganz im Zeichen der Listenaufstellung zur Landtagswahl in NRW. Und diese Listenaufstellung hat sehr Erfreuliches zu Wege gebracht. Nicht nur wurden die besten Leute aus Landtagsfraktion und Landesvorstand aufgestellt, sondern gleich vier gute Leute unter 30 haben es auf aussichtsreiche Plätze geschafft. Schön war auch, wie breit das Thema […]

Die Ängste der Deutschen

Große oder sehr große Ängste haben die Deutschen laut Stern-Umfrage im November 2009 vor: 62% Angst vor ausufernden Staatsschulden: 62 Prozent sagten 59% Steigende Arbeitslosigkeit 56% Zustand der Umwelt 54% Lage der Renten 44% Politiker mit den Problemen überfordert 39% Steigende Lebenshaltungskosten (Mitte Juli 46%) 38% Angst um Ersparnisse (Mitte Juli 46%) 36% Konjunktureinbruch (Mitte […]

Krummer Bananen-Deal zwischen EU und Lateinamerika

Grüne fordern faire Vereinbarung mit den Entwicklungsländern Zum Deal zwischen den lateinamerikanischen Anbau-Ländern und der EU in Sachen Bananen erklärt der Wirtschaftsexperte der Fraktion Grüne/EFA im Europaparlament Sven Giegold, Mitglied der Delegation für die Anden-Staaten: “Das ist ein krummer Deal. Unter Druck von der WTO will die EU den Einfuhrzoll auf lateinamerikanische Bananen von 176 € auf […]

Europäische Finanzmarktaufsicht: Nichts gelernt

Neuer Entwurf der Schwedischen Ratspräsidentschaft verwässert EU-Finanzmarktaufsicht Die Ratspräsidentschaft präsentierte in der letzten Woche deutlich entschärfte Vorschläge zu der geplanten europäischen Finanzmarktaufsicht. Sven Giegold, Wirtschaftsexperte der Grünen im Europaparlament und Berichterstatter für die Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA), kritisiert die zunehmende Verwässerung eines von Anfang an zaghaften Entwurfes: „Der Vorschlag der Kommission zu einem europäischen Netzwerk von Aufsichtsbehörden […]

Wirtschafts- und Währungsausschuss diskutiert EU-Finanzaufsichtsstruktur

Abgeordnete aller europa-föderalistischen Fraktionen kritisieren die Pläne des EU-Rates, das Paket zur Finanzmarktaufsicht zu verwässern. Großbritannien, Deutschland und wohl auch Spanien haben die Schwedische Ratspräsidentschaft erfolgreich unter Druck gesetzt. Sie hat nun einen neuen Vorschlag vorgelegt, der die europäischen Institutionen der Finanzmarktaufsicht schwächt im Vergleich zum vorigen Vorschlag. Das ist nach den Erfahrungen der Krise […]

Wir verschlafen den Wandel – Interview in den Salzburger Nachrichten

Am kommenden Donnerstag spreche ich auf Einladung der attac Gruppe in Salzburg zum Thema „Was lernt die EU aus der Krise?“ (20:00 Uhr Gemeindesaal der Christuskirche, Schwarzstr. 25). Zu diesem Anlass haben mich die Salzburger Nachrichten interviewt. (Download als pdf).

SPD: Parteitag – ein paar Anmerkungen

Leider hatte ich nicht die Zeit zu diesem spannenden Bundesparteitag zu fahren, um dort die Atmosphäre mitzubekommen. Spannend wäre es sicher gewesen, die SPD beim Neuerfinden oder auch nicht zu beobachten. So habe ich mir ein paar der Reden auf youtube angesehen und v.a. auch den Leitantrag gelesen, wie auch den Antrag zu den Finanzmärkten. Gefreut hat mich, […]

Diskussion im Hamburger Schauspielhaus zu Generationengerechtigkeit mit Jörg Tremmel & Jens Spahn

Die Inszenierung von Hamlet als Generationenkonflikt war ein brillianter Auftakt für eine Diskussion, die viel weniger gloreich war und typisch ist für die politischen Debatten dieser Tage. Die InitiatorInnen wünschten sich eine eher philospohische Debatte. Auf dieser Ebene war der Konfliktstoff jedoch oberflächlich verbraucht. Jens Spahn, CDU MdB, vertrat locker: Integration von Ausländern, nachhaltige Finanzpolitik, […]