FREIHANDELSABKOMMEN Internes TTIP-Papier der Union aufgetaucht Das Freihandelsabkommen TTIP überfordert viele Abgeordnete. Ein internes Papier soll den Unionsabgeordneten nun helfen. Kritik am Abkommen taucht darin kaum auf. Das geplante Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA ist ebenso komplex wie umstritten. Über die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) gibt es auch innerhalb der Parteien geteilte Meinungen. In einer […]
Grüne Anforderungen an die nächste Präsidentin/ den nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission
Vorgestellt von Rebecca Harms und Sven Giegold am 05. Mai 2014 in Berlin Prioritäten Klima: Ehrgeizige Ziele und Maßnahmen Handelsabkommen TTIP: Stopp der Verhandlungen und Neustart auf neuer Grundlage Gesundes Essen ohne Gentechnik und Agrarreform Paket zur Stärkung der Europäischen Demokratie Klimawandel, Energie und Öko-Innovation 1. Das 2 Grad Ziel der UN Klimastrategie darf nicht […]
Der Plüsch-Protestant – Portrait in der taz
NEUSTADT/NEUWIED taz | Der Antikhändler Peter Eidel, Spitzname Billy, erinnert sich noch gut. Dieser junge Mieter war so ungewöhnlich genau, ordentlich und zuverlässig – jedenfalls für einen Anarchisten. „Regelrecht spießbürgerlich!“ Die Erinnerung amüsiert Eidel, schließlich waren seine Mieter damals junge Leute aus der Anarchoszene, sie wohnten in einem Fachwerkhaus hinter dem Neustädter Marktplatz. „Wenn der Sven die […]
Telepolis: In der Ukraine haben wir zurecht die Proteste gegen die Abwendung von der EU unterstützt“
Reinhard Jellen 20.05.2014 Sven Giegold (Grüne) zur Europawahl: In Deutschland treten am 25. Mai zweiunddreißig politische Gruppierungen zur Europawahl an. Telepolis hat bekannten Kandidaten der sieben wichtigsten davon einige Fragen gestellt. Sven Giegold ist zusammen mit Rebecca Harms Spitzenkandidatder Grünen für das Europaparlament. Letzte Woche hat der ehemalige Vorstand von Attac Deutschland dazu zehn Forderungen […]
TTIP: So nicht! – Verhandlungen stoppen und Mandat vom Kopf auf die Füße stellen
Beschluss des Bundesvorstands von Bündnis 90/Die Grünen mit den SpitzenkandidatInnen Rebecca Harms und Sven Giegold Der Widerstand gegen das geplante amerikanisch-europäische Handelsabkommen TTIP wächst auf beiden Seiten des Atlantiks. Doch die schwerwiegenden Kritikpunkte von Umweltverbänden, Gewerkschaften und VerbraucherschützerInnen werden von der Europäischen Kommission als „Mythen“ abgetan. Unbeeindruckt von den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger […]
Handelsblatt: „Dann nimmt die Seuche ihren Lauf“
In der Ukraine droht ein Bürgerkrieg. Was kann Europa machen? Wenn Putin weiter an einer Destabilisierung arbeitet, muss der Westen härtere Sanktionen verhängen. Insofern ist es irritierend, wenn Deutschland immer wieder eine gemeinsame europäische Linie durch Geburtstagsfeiern oder private Einladungen von Konzernchefs durchbricht. Wären Sie nicht zu Schröders Party mit Putin gegangen? Um Gottes Willen, […]