DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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Klausursitzung des Landesvorstands Grüne NRW

Am vergangenen Wochenende hatten wir eine sehr produktive und nette Klausursitzung des Landesvorstands der NRW-Grünen. Dort haben wir auch die regionalen und thematischen Zuständigkeiten der LaVo-Mitglieder festgelegt, Ihr findet sie hier in einer Übersicht: Gesamtliste Zuständigkeiten LaVo 2012

Protestaktion von „Rettet den Regenwald e.V.“
Schweizer UBS-Bank wäscht Geld der Tropenholzmafia

Bitte macht bei dieser Protestaktion von Rettet den Regenwald e.V. mit! https://www.regenwald.org/aktion/886?ref=nl&mt=1424 LKWs mit illegal geschlagenem Tropenholz, Beweisfotos aus Sabah (Quelle: BMF) Sabah ist ein Bundesstaat im malaysischen Teil Borneos. Dort erstreckt sich ein enges Netz an Naturschutzgebieten. In den tropischen Wäldern von Sabah leben seltene Tierarten wie Zwergelefanten, Sumatra-Nashörner und Orang-Utans. Doch die Natur ist in […]

Geschäftsordnung des Landesvorstands Grüne NRW

Geschäftsordnung Landesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW 2012   § 1 Zusammensetzung und Aufgaben (1) Dem Landesvorstand (LaVo) gehören an: 1. die beiden Vorsitzenden, 2. die/der politische GeschäftsführerIn und die/der LandesschatzmeisterIn sowie 3. sechzehn weitere Mitglieder. (2) Die beiden Vorsitzenden sind für die Außendarstellung der Landespartei verantwortlich. Gemeinsam mit der/dem politischen GeschäftsführerIn und der/dem LandesschatzmeisterIn bilden […]

Ende des Wegduckens bei volkswirtschaftlichen Ungleichgewichten: Bundesregierung wohl bald im Visier der Kommission

Während der Umsetzung der Maßnahmen gegen volkswirtschaftliche Ungleichgewichte des im Herbst 2011 verabschiedeten Economic Governance-Pakets („Sixpacks“) fiel die Bundesregierung vor allem durch ihren Einsatz für höhere Grenzwerte für Leistungsbilanzüberschüsse auf. Damit trug die Bundesregierung entscheidend dazu bei, dass Überschussländer erst ab dem Grenzwert von 6% mit Sanktionen rechnen müssen, während Defizitländern dies bereits ab -4% […]

Brief meines Kollegen Charles Goerens an Seehofer

Heute schrieb mein Kollege der luxembourgischen Liberalen, Charles Goerens MdEP, folgenden Brief an CSU-Chef Horst Seehofer. Darin kritisiert er die populistische Forderung Seehofers nach einem Referendum über die zukünftige finanzielle Unterstützung Griechenlands. „Sehr geehrter Herr Seehofer, Mit diesem Schreiben an Sie als Vorsitzenden der CSU möchte ich meine große Besorgnis über den Zusammenhalt der Europäischen […]

LIBOR/EURIBOR: EP economics committee holds public consultation

In the wake of this Summer’s scandal involving the manipulation of interest rates at which banks lend to each other (LIBOR and EURIBOR), the EP’s economic and monetary affairs committee is holding a public consultation which will then feed into the committee’s ongoing legislative work on market abuse and related criminal sanctions. Interested stakeholders are […]

Kein Grünes Sommertheater zum Steuerakommen

Heute erschien in der Süddeutschen Zeitung unter der Überschrift „Ein Grüner für das Steuerabkommen“ ein Artikel über Thomas Gambkes Position zum Steuerabkommen mit der Schweiz. Darin beschreibt Thomas die Grüne Position zum Steuerabkommen: Kapitaleinkommen dürfen nicht länger anonym bleiben, sondern müssen progressiv besteuert werden.  Er fordert ferner, dass man das Steuerabkommen mit der Schweiz zur […]

Kirchliche Renten und die Kapitaldeckung – Text von Franz Segbers

Franz Segbers weist in einem – wie ich finde – interessanten Artikel auf die Problematik der oft kapitalmarktabhängigen kirchlichen Renten hin. Ich finde den Artikel lesenswert und der Weitergabe wert.   Rente in Gefahr „Altersvorsorge Betriebsrente ist in Gefahr. Die Pensionskassen können nur noch Anleihen mit niedrigen Zinsen aufnehmen. Der darauf folgende Anlagennotstand lässt die […]

Fragen und Antworten zum ESM

Die grüne Bundestagsfraktion hat hier die häufigsten Fragen und unsere Antworten zum ESM gesammelt. Lesenswert!   Was ist der ESM und wofür brauchen wir ihn? Mit dem ESM schaffen die Euro-Mitgliedsstaaten eine dauerhafte Finanzinstitution, der alle EuroStaaten angehören werden. Der ESM soll ab Juli 2012 in Kraft treten und die neuen EU-Instrumente im Bereich der […]

Stellenausschreibung:
WissenschaftlicheR MitarbeiterIn für das grüne ECON-Team

Job vacancy in the Greens/EFA group in the European Parliament Full time position – Fixed term contract as Assistant to the Economic and Monetary Affairs Committee   The Greens/EFA group in the European Parliament is looking for a reinforcement of its ECON team. The contract is a fixed term contract until the end of the […]