Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
„Kommt, wir bauen das neue Europa!“

Grüne Erfolge zur Sicherung der Eigenheiten des europäischen Bankensystems unter CRD IV

Nachfolgend findet Ihr ein Papier mit den Punkten, die auf Grünes Wirken hin, Teil des vom Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) am 14. Mai 2012 beschlossenen Kompromisses zu CRD IV wurden. Diese Punkte dienen der Sicherung der Eigenheiten des europäischen Bankensystems unter CRD/R IV und ergänzen die in den Medien hauptsächlich diskutierten Aspekte.  Die Erfolge umfassen u. a.:

– Sicherung einer angemessenen Berichterstattung bzgl. technischen Standards der EBA für Sparkassen und Genossenschaftsbanken

– Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur adäquaten Integration der Genossenschaftsbanken

– Zusätzlicher Eigenkapitalpuffer von bis zu 10% für Banken, die ein Risiko für das Finanzsystem darstellen, zur Stärkung des Wettbewerbs im Bankensystem.

– Verstärkte Berücksichtigung von Spareinlagen bei Berechnung der Liquiditätskennziffer

– Anrechnung von Beteiligungen am Zentralinstitut auf Eigenkapital von Einzelinstituten einer Bankengruppe, wie      Sparkassen und Genossenschaftsbanken

– Sicherung der Tätigkeit regionaler Entwicklungsbanken, sowie Sicherung des Marktzugangs für Kleinbanken unter CRD IV

– Angemessene Riskogewichtung für Kredite an kleinere und mittlere Unternehmen (KMUs), dass der bisherigen Ausfallwahrscheinlichkeit entspricht

– Mehr Transparenz bzgl. öffentlichen Garantien

 

Auf dieser Grundlage verhandelt das Europäische Parlament nun im Trilog mit Kommission und Rat um die endgültige Fassung der CRD/R IV.

Das Papier findet Ihr hier:

Grüne Erfolge zur Sicherung der Eigenheiten des europäischen Bankensystems unter CRD IV – FV