DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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Gemeinsame Erklärung der ECON-KoordinatorInnen zum Hearing der Kandidaten zum EZB-Vizepräsidenten

Zu ersten Mal hat der Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments die vorgeschlagenen Kandidaten zum Vize-Präsidenten der EZB in einer nicht-öffentlichen Sitzung zu einem Meinungsaustausch angehört. Diese Besprechung war vor dem Hintergrund der derzeitigen Wirtschaftskrise besonders wichtig, in der die EZB eine entscheidende Rolle zu spielen hat, wenn es um Ausstiegsszenarien und um […]

Aus der Befragung von Michel Barnier

In dieser Woche fanden die Befragungen der KandidatInnen für die neue Europäische Kommission statt. Michel Barnier, der designierte Binnenmarktkommissar, hat mir in der Fragestunde unter Vorbehalt zugesichert, sein Haus in Zukunft mehr für WirtschaftsexpertInnen aus Gewerkschaften und Verbraucherschutzorganisationen zu öffnen. Ich bin gespannt, ob er diese Ankündigung halten wird. Meine Frage und seine Antwort hier […]

FR zur Anhörung von Olli Rehn, designierter EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung

EU-Kommissar für Wirtschaft Olli Rehn, der Wachstumsbeauftragte Der Finne Olli Rehn wird EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung. Das europäische Parlament spart nicht mit Kritik an dem 47-Jährigen. Werner Balsen analysiert das Kreuzverhör dort – und erklärt, was sich aus Rehns Antworten ableiten lässt. Olli Rehn (Bild: afp) Brüssel. Olli Rehn, so wird der künftige EU-Kommissar […]

Mehr Phantasie für den Frieden

Die kürzliche zur Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland gewählte Bischöfin Margot Käßmann hat zu Weihnachten und Neujahr mutige Predigten gehalten, in denen sie auf den Afghanistan-Krieg bezogen „mehr Phantasie für den Frieden“ anmahnt. Dafür ist sie heftig in die Kritik geraten, zu unrecht, wie ich finde. Gemeinsam mit Freundinnen und Freunden aus den Grünen […]

2012 wird UN-Jahr der Genossenschaften

Die Generalversammlung hat das Jahr 2012 zum Jahr der Genossenschaften ausgerufen. Sehr erfreulich! http://www.un.org/News/Press/docs/2009/dev2784.doc.htm

Literaturempfehlung „Deutschland Dritter Klasse“

Zufällig bei meinen Eltern fand ich über Weihnachten das Buch „Deutschland dritter Klasse: Leben in der Unterschicht“ von Julia Friedrichs, Eva Müller und Björn Baumholt. Dessen Erscheinen im April 2009 ist irgendwie von mir unbemerkt geblieben. Ich finde das Buch absolut lesenswert. Eher zufällig parallel zum Inkrafttreten der Hartz-Gesetze entschieden sich die AutorInnen eine Reihe […]

Ehtische KonsumentInnen unterstützen sozialen Wandel! Kritische Rezension des Buches „Ende der Märchenstunde“ von Kathrin Hartmann

Eine echte Philippika gegen die Lifestyle-Ökos, genannt „Lohas“, hat die Journalistin Kathrin Hartmann geschrieben. Zornig rechnet sie In ihrem „Ende der Märchenstunde“ mit der Vorstellung ab, dass ethischer Konsum die Welt retten könne. Auf 350 Seiten dekonstruiert sie gnadenlos die Widersprüche der scheinbar heilen Welt des politisch korrekten Kaufens. Bionade, Utopia.de, Body-Shop, Schweisfurths Herrmannsdorfer Landwerkstätten, […]

„Nette“ Postkarte aus Kopenhagen

Heute morgen hatte ich eine auf den ersten Blick nette und harmlos Postkarten mit touristischen Motiven und „Herzlichen Grüßen von der Weltklimakonferenz“ im Briefkasten. Beim zweiten Blick – nämlich auf die Rückseite der Postkarte – war ich erst einmal kurz sprachlos. Bedacht hatte mich nämlich mit diesen netten Grüßen die deutsche Atomlobby. Lesen Sie selbst: […]

Abstimmung über Kruzifix-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Auf Antrag der Konservativen Fraktion (EVP) sollte die Kruzifix-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kritisiert werden. Der Gerichtshof gab der Klage eines Italienischen Staatsbürgers recht, der verlangte, dass aus einer öffentlichen Schule die Kruzifixe abgenommen werden müssen. DIe EVP bezog sich mit ihrem ablehnenden Antrag auf das Prinzip der Subsidiarität in der EU. Die Abstimmung […]