Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
Bis 15. Dezember 2021

ESM

ESM hat ohne Banklizenz keinen Zugang zum EZB Geldhahn

Braucht der ESM eine Bankenlizenz oder nicht? In einem Aufsatz in der FAZ am vergangen Samstag behauptet der Autor Prof. Stefan Homburg, dass eine Bankenlizenz für den ESM überflüssig sei und beruft sich auf Artikel 32 Absatz 9 des Statuts des ESM. Heute macht die Zeitung daraus, dass der ESM bereits eine Lizenz habe. Dahinter […]

Fragen und Antworten zum ESM

Die grüne Bundestagsfraktion hat hier die häufigsten Fragen und unsere Antworten zum ESM gesammelt. Lesenswert!   Was ist der ESM und wofür brauchen wir ihn? Mit dem ESM schaffen die Euro-Mitgliedsstaaten eine dauerhafte Finanzinstitution, der alle EuroStaaten angehören werden. Der ESM soll ab Juli 2012 in Kraft treten und die neuen EU-Instrumente im Bereich der […]

Fiskalpakt und ESM – wer hat schon ratifitziert

In der aktuellen Diskussion über den Fiskalpakt und den ESM lohnt ein Blick in die anderen EU-Mitgliedsstaaten. Hier gibt es einen guten Überblick, wie weit der Ratifizierungsprozess in den EU-Mitgliedsstaaten fotgeschritten ist: PE462 455_EN (pdf).