Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

EU Commission

Lord Hill antwortet auf Nachfragen des Europaparlaments und verweigert Lobbytransparenz

In der vergangenen Runde hatten wir als ECON-Ausschuss des Europaparlaments den designierten Finanzmarktmommissar Lord Hill in der ersten Anhörungsrunde zum Nachsitzen in eine zweite Runde geladen und ihm dazu eine Reihe von schriftliche Nachfragen gestellt. Hier liegen jetzt seine Antworten auf diese Nachfragen vor. Leider verweigert er wie schon in der ersten Anhörung, transparent zu […]

Gewichtige Fragen an ungarischen Kommissionskandidaten Navracsics

Jean-Claude Junckers Kanadidat für das Amt des Kommissars für Bildung, Jugend und Kultur, der Ungar Tibor Navracsics, muss sich in einer zweiten Anhörungsrunde des Europäischen Parlaments einer ganzen Reihe von wichtigen Fragen zu den Europäischen Grundwerten stellen. Navracsics hatte in seinem ersten Hearing auf die Fragen nach dem äußerst restriktiven, die unabhängige Presse massiv gängelnden […]

Moscovici hearing: breakdown of the European Parliament’s Grand Coalition

„The hearings of the Commissioners-designate are taking a rather democratic turn. For weeks there have been rumours in the European Parliament that a ‚Grand Coalition‘ of the centre-right (EPP) and social-democrat (S&D) groups would mutually support each other’s candidates. However, this agreement has broken down following the hearings of Hill, Cañete and Moscovici. The social-democrats […]

Moscovici-Anhörung: Große Koalition im Europaparlament bricht

Die Anhörungen der designierten Kommissare nehmen eine demokratische Wendung. Wochenlang wurde über eine große Koalition im Europaparlament spekuliert, bei der Konservative (EVP) und Sozialdemokraten (S&D) ihre Kandidaten gegenseitig schützen. Diese Koalition ist mit den Anhörungen von Hill, Cañete und Moscovici aufgebrochen. Die Sozialdemokraten kritisierten Cañete und die Christdemokraten Moscovici. Das ist gut für die Europäische […]

Elefant im Porzellanladen: Lord Hill ist als Kommissar für Finanzstabilität ungeeignet

Nach drei Stunden kritischer Befragung ließ Lord Hill das Europaparlament ratlos zurück. Er bleib Antworten schuldig, schlug keine eigenen Ideen vor und flüchtete sich immer wieder in Allgemeinplätze. Was Junckers Projekt einer Europäischen Kapitalmarktunion in seiner Verantwortung sein soll, konnte er nicht überzeugend erklären. Auf meine Frage bei der heutigen Anhörung für welche Finanzdienstleister Lord […]