Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Sonderbehandlung der Deutschen Bank beim EBA Stresstest hat ein parlamentarisches Nachspiel

Das Handelsblatt berichtete heute von unserem Briefwechsel mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA zur Sonderbehandlung der Deutschen Bank beim EU-weiten Bankenstresstests, der im Juli veröffentlicht worden war.

 

Im Rahmen des Stresstests hatten die zuständigen Bankenaufseher und die EBA insgesamt 21 Ausnahmen genehmigt. Nach der EBA Methodologie, die eine einheitliche Vorgehensweise sicherstellen soll, dürfen zum Beispiel geringere Betriebskosten fuer aufgegebene Geschaeftsbereiche berücksichtigt werden. Eine Genehmigung ist allerdings nur dann möglich, wenn die entsprechende Transaktion bis zum Stichtag 31.12.2015 vollständig durchgeführt wurde. Das war in 20 Fällen so, nicht aber bei der Deutschen Bank. Der Verkauf ihrer Beteiligung an der Hua-Xia-Bank wurde erst letzte Woche von den chinesischen Behörden genehmigt. Durch die Berücksichtigung des Verkaufs der Beteiligung beim Stresstest erhöhte sich die schwache Eigenkapitalquote der Deutschen Bank von 7,4 Prozent auf 7,8 Prozent. Die empfohlene Verschuldungsquote (Leverage Ratio) von drei Prozent konnte die Bank auf diese Weise gerade noch erreichen.

Auffallend ist auch, dass die genehmigten Ausnahmen sehr unterschiedlich auf die EU-Staaten verteilt sind. In Italien haben alle Banken davon profitiert, in den Niederlanden dagegen überhaupt keine. Bei den gutgeschriebenen Beträgen liegen die beiden britischen Institute Royal Bank of Scotland und Lloyds sowie die italienische Großbank Unicredit mit großem Abstand vorn. Ein Grund dafür ist sicherlich die Tatsache, dass Ausnahmen zunächst von den nationalen Aufsehern bzw. der EZB zu genehmigen waren und erst dann die EBA eingeschaltet wird. In einem europaweit angelegten Stresstest sollten deshalb sämtliche Anträge für Ausnahmen zentral behandelt und im Einklang mit den einheitlichen Regeln entschieden werden.

Wir werden EBA-Chef Andrea Enria am Mittwoch bei einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments dazu befragen.

 

Handelsblatt 8. November 2016

Eba – Die Aufsicht hat Stress mit ihren Tests

Die Sonderbehandlung der Deutschen Bank bei Bilanztests der European Banking Authority hat ein parlamentarisches Nachspiel.

R. Berschens, Y. Osman Brüssel, Frankfurt

Zwischen dem Europaparlament und der EU-Bankenaufsicht bahnt sich ein handfester Streit an. Dabei geht es um die beim jüngsten Stresstest gewährten Vergünstigungen – vor allem für die Deutsche Bank, aber auch für andere Geldhäuser. Insgesamt 21 Banken durften Einmaleffekte beim Stresstest berücksichtigen, also etwa die Kosten niedriger ansetzen, weil sie Geschäftsfelder aufgegeben hatten. Das beeinflusste die Kennziffern zu Eigenkapital und Verschuldung positiv. Der Fall Deutsche Bank fiel dabei besonders auf, weil sie den Verkauf einer Beteiligung berücksichtigen durfte, der zum Zeitpunkt des Stresstests nicht abgeschlossen war.

Der Chef der European Banking Authority (Eba), Andrea Enria, schiebt die Verantwortung für dieses Vorgehen teilweise auf andere ab: “Die zuständigen Behörden haben die Einmaleffekte für 21 Banken genehmigt”, heißt es in einem Brief Enrias an die EU-Volksvertretung. Das Schreiben liegt dem Handelsblatt vor. Enrias Bemerkung zielt ab auf die für die Euro-Zone zuständige EZB-Bankenaufsicht sowie die nationalen Aufseher der Nicht-Euro-Staaten. Sie hätten über die Ausnahmen entschieden, so Enria. Die Eba habe diese Entscheidung anschließend nur bestätigt.

Mit der Erklärung ist der finanzpolitische Sprecher der Grünen im Europaparlament, Sven Giegold, nicht zufrieden. “In einem europaweit angelegten Stresstest sollten nationale Aufseher nicht über die Zulässigkeit von Ausnahmen entscheiden dürfen”, sagt Giegold dem Handelsblatt. In der Tat fällt auf, dass die für die Banken so praktischen Einmaleffekte sich sehr unterschiedlich auf die EU-Staaten verteilen. In Italien haben alle Banken davon profitiert, in den Niederlanden dagegen überhaupt keine. Bei den gutgeschriebenen Beträgen liegen die beiden britischen Institute Royal Bank of Scotland und Lloyds sowie die italienische Großbank Unicredit mit großem Abstand vorn. Giegold schlussfolgert daraus: “Sämtliche Anträge für Ausnahmen müssen zentral behandelt und im Einklang mit den einheitlichen Regeln entschieden werden.”

Der Fall Deutsche Bank erregte besonderes Aufsehen, weil der beim Stresstest berücksichtigte Verkauf der chinesischen Tochter Hua Xia an den chinesischen Mischkonzern PICC erst jetzt abgeschlossen wird. Das widerspricht eigentlich den Stresstestregeln. Sie sehen vor, dass nur die zum Testzeitpunkt rechtswirksamen geschäftlichen Operationen in Rechnung gestellt werden dürfen. So wurde es im jüngsten Stresstest auch durchgängig gehandhabt – nur bei der Deutschen Bank nicht.

Dem Geldhaus half das: Die schwache Eigenkapitalquote von 7,4 Prozent erhöhte sich dadurch auf 7,8 Prozent. Die empfohlene Verschuldungsquote von drei Prozent konnte das Geldhaus auf diese Weise gerade noch erreichen.

Die Eba-Experten hätten bei der Deutschen Bank zunächst Bedenken wegen des Einmalerlöses geltend gemacht, räumt Enria in seinem Brief ein. Der Eba-Aufsichtsrat habe dann aber doch eingewilligt – auch weil die Bank einen durch den Hua-Xia-Verkauf entstandenen Verlust bereits 2015 bilanziert habe.

Den Vorwurf, die Deutsche Bank begünstigt zu haben, weisen die EU-Bankenaufseher jedoch unisono weit von sich. “Die EZB-Bankenaufsicht behandelt alle Banken gleich, in Einklang mit der Regulierung”, erklärt die Behörde auf Anfrage.

Der Abgeordnete Giegold will sich damit nicht abfinden. “Mit diesem Vorgehen zerstört die Eba das Vertrauen in die Resultate des Stresstests und in die Stabilität der europäischen Banken”, kritisiert der Grünen-Politiker. Eba-Chef Enria wird sich am Mittwoch bei einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments wohl unangenehmen Fragen stellen müssen.

 

Brief an die EBA zur Sonderbehandlung der Deutschen Bank:

Letter to EBA on Deutsche Bank_20161013

Antwort der EBA auf unseren Brief:

Letter to Mr Giegold, MEP re Deutsche Bank Leverage Rat…

 

 

Übersicht der gewährten Ausnahmen (one-offs) für alle 51 Banken des EBA-Stresstests

one-offs in EBA Stress test 2016

 

CountryNameone-offexplanation
AustriaErste Group Bank AG
Raiffeisen-Landesbanken-Holding GmbH
BelgiumBelfius Banque SA
KBC Group NV
DenmarkDanske Bankx(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €95mln; 2017 Baseline €95mln; 2018 Baseline €95mln; 2016 Adverse €0mln; 2017 Adverse €0mln; 2018 Adverse €0ml
Jyske Bankx(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €40mln; 2017 Baseline €40mln; 2018 Baseline €40mln; 2016 Adverse €25mln; 2017 Adverse €25mln; 2018 Adverse €25mln
Nykredit Realkreditx(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €9mln; 2017 Baseline €9mln; 2018 Baseline €9mln; 2016 Adverse €9mln; 2017 Adverse €9mln; 2018 Adverse €9mln
FinlandOP Osuuskunta
FranceGroupe Crédit Mutuel
La Banque Postale
BNP Paribasx(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €91mln; 2017 Baseline €93mln; 2018 Baseline €95mln; 2016 Adverse €91mln; 2017 Adverse €91mln; 2018 Adverse €91mln
Groupe Crédit Agricole
Groupe BPCE
Société Générale S.A.
GermanyDeutsche Bank AGx(2) Due to recognised one‐off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one‐off adjustments before tax is: 2016 Baseline €190mln; 2017 Baseline €190mln; 2018 Baseline €190mln; 2016 Adverse €190mln; 2017 Adverse €190mln; 2018 Adverse €190mln
NOTE: The results include the sale of the stake in the Chinese legal entity HuaXia, which was agreed on 28 December 2015 and will be closed in 2016.
Commerzbank AGx(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €74mln; 2017 Baseline €74mln; 2018 Baseline €74mln; 2016 Adverse €74mln; 2017 Adverse €74mln; 2018 Adverse €74mln
Landesbank Baden-Württemberg
Bayerische Landesbank
Norddeutsche Landesbank Girozentrale
Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale
NRW.BANK
Volkswagen Financial Services AG
DekaBank Deutsche Girozentralex(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €12mln; 2017 Baseline €12mln; 2018 Baseline €12mln; 2016 Adverse €12mln; 2017 Adverse €12mln; 2018 Adverse €12mln
HungaryOTP Bank Nyrt.
IrelandAllied Irish Banks plc
The Governor and Company of the Bank of Irelandx(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €56mln; 2017 Baseline €56mln; 2018 Baseline €56mln; 2016 Adverse €56mln; 2017 Adverse €56mln; 2018 Adverse €56mln
ItalyIntesa Sanpaolo S.p.A.x(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €344mln; 2017 Baseline €344mln; 2018 Baseline €344mln; 2016 Adverse €344mln; 2017 Adverse €344mln; 2018 Adverse €344mln
UniCredit S.p.A.x(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €647mln; 2017 Baseline €806mln; 2018 Baseline €1009mln; 2016 Adverse €647mln; 2017 Adverse €806mln; 2018 Adverse €1009mln
Banca Monte dei Paschi di Siena S.p.A.x(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €138mln; 2017 Baseline €138mln; 2018 Baseline €138mln; 2016 Adverse €138mln; 2017 Adverse €138mln; 2018 Adverse €138mln
Banco Popolare – Società Cooperativax(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €215mln; 2017 Baseline €215mln; 2018 Baseline €215mln; 2016 Adverse €215mln; 2017 Adverse €215mln; 2018 Adverse €215mln
Unione Di Banche Italiane Società Per Azionix(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €198mln; 2017 Baseline €201mln; 2018 Baseline €201mln; 2016 Adverse €196mln; 2017 Adverse €201mln; 2018 Adverse €201mln
NetherlandsING Groep N.V.
Coöperatieve Centrale Raiffeisen-Boerenleenbank B.A.
ABN AMRO Group N.V.
N.V. Bank Nederlandse Gemeenten
NorwayDNB Bank Group
PolandPowszechna Kasa Oszczędności Bank Polski SA
SpainBanco Santander S.A.x(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €185mln; 2017 Baseline €185mln; 2018 Baseline €185mln; 2016 Adverse €185mln; 2017 Adverse €185mln; 2018 Adverse €185mln
Banco Bilbao Vizcaya Argentaria S.A.x(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €-64mln; 2017 Baseline €357mln; 2018 Baseline €257mln; 2016 Adverse €-67mln; 2017 Adverse €352mln; 2018 Adverse €253mln
Criteria Caixa, S.A.U.x(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €661mln; 2017 Baseline €661mln; 2018 Baseline €661mln; 2016 Adverse €661mln; 2017 Adverse €661mln; 2018 Adverse €661mln
BFA Tenedora de Acciones S.A.U.x(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €69mln; 2017 Baseline €69mln; 2018 Baseline €69mln; 2016 Adverse €69mln; 2017 Adverse €69mln; 2018 Adverse €69mln
Banco Popular Español S.A.
Banco de Sabadell S.A.
SwedenNordea Bank – groupx(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €158mln; 2017 Baseline €105mln; 2018 Baseline €0mln; 2016 Adverse €158mln; 2017 Adverse €105mln; 2018 Adverse €0mln
Svenska Handelsbanken – group
Skandinaviska Enskilda Banken – group
Swedbank – groupx(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €28mln; 2017 Baseline €28mln; 2018 Baseline €28mln; 2016 Adverse €28mln; 2017 Adverse €28mln; 2018 Adverse €28mln
UKHSBC Holdings
Barclays Plc
The Royal Bank of Scotland Group Public Limited Companyx(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €536mln; 2017 Baseline €1003mln; 2018 Baseline €1376mln; 2016 Adverse €536mln; 2017 Adverse €1003mln; 2018 Adverse €1376mln
Lloyds Banking Group Plcx(2) Due to recognised one-off costs in 2015 in line with section 6.4.2 on the methodological note, projections include the impact of a reduction in one or several of administrative expenses; profit or loss from discontinued operations; other operating expenses. The estimated impact of these one-off adjustments before tax is: 2016 Baseline €966mln; 2017 Baseline €1054mln; 2018 Baseline €1086mln; 2016 Adverse €1086mln; 2017 Adverse €1086mln; 2018 Adverse €1086mln
Total one-offs21
Rubrik: Mein Europa

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