Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

CETA

DGB zu CETA: “EU-Kanada-Abkommen neu verhandeln!”

Alle reden von TTIP – dem geplanten EU-Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten. Doch während die Verhandlungen mit den USA noch lange dauern werden, ist ein anderes Abkommen bereits ausverhandelt, das zur Blaupause für TTIP werden könnte: CETA – das…
Weiterlesen

SPD-Beschluss: Unsere Erwartungen an die transatlantsichen Freihandelsgespräche

Am vergangenen Wochenende hat der Partei-Konvent der SPD einen Beschluss zum transatlantischen Freihandel und den Verträgen TTIP und CETA getroffen, den ich hier dokumentieren möchte.   Berlin, 20. September 2014 SPD, 5. Parteikonvent Berlin am 20. September 2014 Beschluss Unsere Erwartungen an die…
Weiterlesen

EU-Commission shuts out citizens from TTIP decision

Today the EU-Commission announced their decision to reject the European citizens’ initative “Stop TTIP” on legal grounds. The citizens’ inititiative is supported by an alliance of 250 non-governmental organisations and political parties all accross Europe. Sven Giegold, speaker of the…
Weiterlesen

EU-Kommission sperrt Bürger bei Entscheidung über TTIP aus

Heute hat die EU-Kommission ihre Entscheidung mitgeteilt, die Europäische Bürgerinitiative “Stop TTIP” aus rechtlichen Bedenken nicht zuzulassen. Die Bürgerinitiative ist von einem Bündnis aus 250 Nichtregierungsorganisationen und Parteien aus ganz Europa eingereicht Die Entscheidung der EU-Kommission kommentiert Sven Giegold, Sprecher…
Weiterlesen

Bündnis: EU-Kommission will Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA verhindern!

Pressemitteilung des Bündnis Stop TTIP Europäische Kommission will Bürgereinfluss bei TTIP und CETA ausschalten Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP abgelehnt/Bündnis kündigt Widerstand an Das Bündnis Stop TTIP für eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die internationalen Handels- und Investitionsverträge TTIP…
Weiterlesen

TTIP gefährdet die Demokratie vor Ort und in Europa

Die Organisation Campact hat eine sehr lesenswerte Studie zu den Auswirkungen des EU-US-Handelsabkommens TTIP auf Kommunen und Bundesländer veröffentlicht. Der Handelsexperte Thomas Fritz kommt darin zum Ergebnis, dass nicht nur soziale und ökologische Standards auf kommunaler Ebene gefährdet werden….
Weiterlesen

FR: Demokratische Kontrolle ausgehebelt

Von Stefan Sauer (FR vom 25.6.2014) Dutzende Staaten verhandeln über die Privatisierung von Leistungen, die bisher oft in öffentlicher Hand liegen. Damit wollen Tisa, TTIP und Ceta Staaten und…
Weiterlesen

Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA kurz vor dem Start

Bündnis TTIP unfairhandelbar Berlin, 24.06.14 Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA geplant +++ Forderung: Verhandlungsmandat für TTIP aufheben, CETA nicht abschließen Das Bündnis TTIPunfairhandelbar bereitet den Start einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership, EU-USA) und CETA (Comprehensive Economic…
Weiterlesen