Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

ESM

EuGH-Urteil: ESM entspricht europäischem Recht

Gestern (27. November) hat der Europäische Gerichtshof geurteilt, dass der Europäsiche Stabilitätsmechanismus (ESM) dem europäischen Recht entspricht. Hier eine Kurzfassung des EuGH-Urteils (Legal Service of the European Parliament), das vollständige Urteil gibt es

Nützliche Übersicht über den Stand der EU-Hilfsprogramme

Die Direktion Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik des Generalsekretariats des Europaparlaments veröffentlicht monatlich eine Übersicht zu EU-Mitgliedsstaaten, die durch Hilfsprogramme wie den EFSF oder den ESM unterstützt werden. Der aktuelle Stand findet sich hier: FINANCIAL ASSISTANCE TO EU MEMBER STATES, 3…

Fragen und Antworten zum ESM

Die grüne Bundestagsfraktion hat hier die häufigsten Fragen und unsere Antworten zum ESM gesammelt. Lesenswert!   Was ist der ESM und wofür brauchen wir ihn? Mit dem ESM schaffen die Euro-Mitgliedsstaaten eine dauerhafte Finanzinstitution, der alle EuroStaaten angehören…

Fiskalpakt und ESM – wer hat schon ratifitziert

In der aktuellen Diskussion über den Fiskalpakt und den ESM lohnt ein Blick in die anderen EU-Mitgliedsstaaten. Hier gibt es einen guten Überblick, wie weit der Ratifizierungsprozess in den EU-Mitgliedsstaaten fotgeschritten ist: PE462 455_EN (pdf).