Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Handelsabkommen

Neuauflage von TTIP: Bundesregierung riskiert weiteren Bruch im deutsch-französischen Verhältnis

Der EU-Ministerrat hat heute die Wiederaufnahme von Handelsgesprächen mit den USA beschlossen. Deutschland stimmt dafür, Frankreich stimmte dagegen, Belgien enthielt sich. Dazu sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold: “Die Neuauflage von TTIP ist zum…
Weiterlesen

Für eine europaweite Energiewende und eine transparentere EU-Politik

Giegold/Engstfeld:Für eine europaweite Energiewende und eine transparentere EU-Politik Die Grüne Fraktion NRW hat heute den Beschluss „Für ein friedliches, nachhaltiges und bürgernahes Europa“ (siehe Anhang) gefasst. Darin fordern die Abgeordneten u.a. einen europaweiten Atomausstieg, eine transparentere…
Weiterlesen

EU-US-Handelsabkommen TTIP: Bundesregierung muss dem Privatisierungszwang den Stecker ziehen

Zu den Gefahren des EU-US-Handelsbkommen für Stadtwerke, Umwelt und Demokratie appellieren Sven Giegold, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen zur Europawahl und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Europaparlament, und Miriam Koch, Grüne Düsseldorfer Oberbürgermeisterkandidatin, an die deutsche Bundesregierung: “Stoppen Sie…
Weiterlesen

EU-Freihandelsabkommen mit Indien – Parlament gespalten

Europaparlament schützt Produktion günstiger Medikamente Heute hat das Europaparlament eine Resolution zu dem geplanten Freihandelsabkommen mit Indien verabschiedet. Zu den Ergebnissen der knappen Abstimmung sagt die grüne Europaabgeordnete Ska Keller: “Das Parlament ist wegen des Freihandelsabkommens mit…
Weiterlesen

Bananenstreit: Fortsetzung folgt!

Zur heutigen Abstimmung über eine neue Bananenordnung im Europäischen Parlament sagt Sven Giegold, grünes Mitglied  der Delegation für die Andengemeinschaft: “Mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments zum Genfer Abkommen ist der mehr als ein Jahrzehnt alte Bananenstreit zu Ende; der…
Weiterlesen

Streit um Außenhandelspolitik

Zwischen Komission und Parlament ist in Brüssel in Bezug auf die Außenhandelspolitik ein Streit ausgebrochen. Auslöser dafür war ein geplantes Freihandelsabkommen mit Kolumbien und die laufenden Verhandlungen mit Indien. Da seit Inkrafttreten des Lissabonvertrags nicht nur der…
Weiterlesen

EU-Kolumbien: Grüne kritisieren Abschluss des Freihandelsabkommens mit Kolumbien

Die EU-Kommission gab heute per Pressemitteilung bekannt, dass das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kolumbien nun unterschriftsreif ist. Dazu erklärt Sven Giegold, Mitglied der Delegation für Beziehungen zur Andengemeinschaft und Ulrike Lunacek, außenpolitische Sprecherin der Fraktion die Grünen/EFA: “Schon die verschämte Art,…
Weiterlesen