Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

TTIP

Grüne NRW: CETA nicht zustimmungsfähig

Während Merkel und Obama über TTIP reden, braut sich beim EU-Kanada-Abkommen CETA rasch eine Entscheidung zusammen. Direkt parallel zur mit 90.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmen starken TTIP-Demo in Hannover haben wir Grünen in NRW klare Kante gezeigt: Die…

TTIP, CETA & co – die Demokratiebremse

Im Oktober haben 250.000 Menschen in Berlin gegen TTIP, CETA & co demonstriert und damit ein starkes Zeichen für Demokratie, soziale Rechte, Umwelt- und Verbraucherschutz gesetzt. Dieser massiven Mobilisierung einer kritischen Zivilgesellschaft steht eine immer dreistere Kampagne der großen…

Gemeinsame Erklärung von DGB und CLC zu CETA

Nach dem Regierungswechsel in Kanada fordern der Vorsitzende des Canadian Labour Congress (CLC) Hassan Yussuf und der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann in einer gemeinsamen Erklärung, das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU, Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) nicht weiterzuverfolgen. Die…

Kurzbewertung: ISDS-Reformvorschlag der Kommission ist keine Lösung!

Am 16.09.2015 hat EU-Handelskommissarin Malmström auf den massiven Druck von Politik und Zivilgesellschaft hin eine Reform des umstrittenen Investitionsschutzes (Investor-Staats-Schiedsgerichte, ISDS) vorgestellt: ICS. TTIP-Unfairhandelbar, Campact und PowerShift haben sich diesen Reformvorschlag genauer angesehen und eine Kurzanalyse vorgestellt. In dieser…

Das sind die Bestimmungen für den TTIP-Leseraum

Noch immer ist beim Freihandelsabkommen TTIP der Zugang zu den relevanten Verhandlungsdokumenten absurden Beschränkungen unterworfen. Nun hat die Verwaltung des Europäischen Parlaments ein dreiseitiges (!) Papier mit den Bestimmungen veröffentlicht, das ich Euch/Ihnen nicht vorenthalten möchte: