Commission Archive - Sven Giegold - Mitglied der Grünen Fraktion im Europaparlament

14. November 2014

Sven im Streit mit der EU-Kommission: Bei Solvency II spielt der Staat Ratingagentur

In der Sitzung des Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON) kam es am 11.11.2014 zu einem spannenden Wortwechsel zwischen dem Vertreter der Kommission und mir. Seht selbst:

2. Oktober 2014

LEAK: Juncker entmachtet designierten EU-Währungskommissar Moscovici

Wir haben ein geleaktes Dokument zur Organisation der Verantwortlichkeiten der neuen EU-Kommissare erhalten. Es zeigt, dass Jean-Claude Juncker eine spezielle Regel exklusiv für den designierten Kommissar für Wirtschaft und Währung Pierre Moscovici (Frankreich) erlassen hat. Dieser muss jegliche Entscheidung…

1. Oktober 2014

Elefant im Porzellanladen: Lord Hill ist als Kommissar für Finanzstabilität ungeeignet

Nach drei Stunden kritischer Befragung ließ Lord Hill das Europaparlament ratlos zurück. Er bleib Antworten schuldig, schlug keine eigenen Ideen vor und flüchtete sich immer wieder in Allgemeinplätze. Was Junckers Projekt einer Europäischen Kapitalmarktunion in seiner Verantwortung sein soll,…

11. September 2014

Bündnis: EU-Kommission will Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA verhindern!

Pressemitteilung des Bündnis Stop TTIP Europäische Kommission will Bürgereinfluss bei TTIP und CETA ausschalten Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP abgelehnt/Bündnis kündigt Widerstand an Das Bündnis Stop TTIP für eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die internationalen Handels- und Investitionsverträge TTIP…

5. Dezember 2013 | de en

Der ESM gründet ein Tribunal auf fragwürdiger Rechtsbasis. Frage an Kommission und Rat
Administrative Tribunal of the European Stability Mechanism – Call for candidates, as Members of the Tribunal

Zusammen mit meinen Sherpa-Kollegen Roberto Gualtieri (S & D), Elmar Brok (EPP) and Guy Verhoefstadt (ALDE) I habe ich die folgender Frage an die Kommission eingereicht. Hintergrund ist eine Ausschreibung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) für ein eigenes Tribunal. Das…