Sven Giegold

Commission

Elefant im Porzellanladen: Lord Hill ist als Kommissar für Finanzstabilität ungeeignet

Nach drei Stunden kritischer Befragung ließ Lord Hill das Europaparlament ratlos zurück. Er bleib Antworten schuldig, schlug keine eigenen Ideen vor und flüchtete sich immer wieder in Allgemeinplätze. Was Junckers Projekt einer Europäischen Kapitalmarktunion in seiner Verantwortung sein soll, konnte er nicht überzeugend erklären. Auf meine Frage bei der heutigen Anhörung für welche Finanzdienstleister Lord […]

Weiterlesen

Der ESM gründet ein Tribunal auf fragwürdiger Rechtsbasis. Frage an Kommission und Rat
Administrative Tribunal of the European Stability Mechanism – Call for candidates, as Members of the Tribunal

Zusammen mit meinen Sherpa-Kollegen Roberto Gualtieri (S & D), Elmar Brok (EPP) and Guy Verhoefstadt (ALDE) I habe ich die folgender Frage an die Kommission eingereicht. Hintergrund ist eine Ausschreibung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) für ein eigenes Tribunal. Das Europaparlament will verhindern, dass außerhalb der demokratischen Gemeinschaftsmethode weitere wenig kontrollierte Institutionen entstehen. Unsere Frage, die […]

Weiterlesen