Eine breit aufgestellte Satzungskommission hat Vorschläge für das größte Demokratie-Update unserer bündnisgrünen Partei seit Jahren erarbeitet. Auf dieser Basis haben Parteirat und Bundesvorstand konkrete Satzungsänderungen per Urabstimmung auf den Weg gebracht. Über diese Vorschläge wird – auch kontrovers – in der Partei diskutiert. Daher habe ich zu diesem Webinar Yvonne Plaul (Sprecherin BAG Demokratie & […]
Regionale Wertschöpfung aus Erneuerbaren Energien
Es gibt Vorträge, die machen einen schlauer. Es gibt Vorträge, die sind wirklich relevant. Und es gibt Vorträge, die sind beides. Und genau ein solcher Vortrag war die Studienpräsentation von Dr. Steven Salecki vom Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) zum Thema „Regionale Wertschöpfung und Beschäftigung durch Erneuerbare Energien“ am 30. April 2026. Vor über 3.000 […]
Wirtschaftliche Macht begrenzen: Wie das neue Wettbewerbsrecht durchgesetzt wurde
Am Freitag, den 27.3.2026, hat nach dem Bundestag auch der Bundesrat die Verschärfung des deutschen Kartellrechts in einem Eilverfahren beschlossen. Damit geht auch für mich eine vierjährige politische Reise vorläufig zu Ende. Sie ist ein Lehrstück darüber, wie schwer es ist, im Herzen unseres Wirtschaftssystems grundlegende Veränderungen des Ordnungsrahmens durchzusetzen. Unser Wirtschaftsmodell der Sozialen Marktwirtschaft […]
Energiewende 2.0: Der grüne Plan für die Erneuerbaren!
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, wir haben einen Plan, wie die Energiewende schneller, innovativer und kostengünstiger werden kann. Bei der Bundesdelegiertenkonferenz im Herbst 2025 in Hannover haben wir dafür einen amibitionierten und grundsoliden Plan beschlossen. Den Beschluss findet Ihr hier Die Präsentation von mir findet Ihr hier: 2026-02-17_Energiewende 2.0 – Der grüne Plan_V4 […]
Stellungnahme zur Mercosur-Abstimmung im Europaparlament
Am vergangenen Mittwoch hat das Europäische Parlament das EU-Mercosur Abkommen zur rechtlichen Prüfung an den europäischen Gerichtshof überwiesen. Daraufhin habe ich – wie auch unsere Partei – zahlreiche kritische E-Mails bekommen. Basierend auf der inzwischen veröffentlichten Stellungnahme des gesamten Bundesvorstands möchte ich hier auf einige Punkte aus Euren und Ihren Fragen und Kritiken noch genauer […]
Todesdrohung gegen Grüne in Serbien: Solidaritätserklärung
Liebe Freundinnen und Freunde, beim gerade zu Ende gegangenen Kongress der Europäischen Partei haben wir erfahren: Grüne Abgeordnete werden in Serbien mit Morddrohungen und körperlicher Gewalt bedroht. Täter waren Anhänger von Präsident Vučić. Gewalt gegen demokratisch gewählte Vertreter*innen ist nicht hinnehmbar. Als Bündnisgrüne verurteilen wir diese Übergriffe, die die Zukunft Serbiens in der EU gefährden. […]