Spiegel Online schreibt: „Der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold will verhindern, dass der Satiriker Martin Sonneborn und seine Spaßpartei Die Partei ins EU-Parlament einziehen„. Das ist falsch. Ich gratuliere meinem neuen Kollegen Sonneborn zu seinem Mandat, er ist ordentlich gewählt. Ich zweifle an der Rechtsgrundlage für seinen Plan insgesamt 60 Kandidaten seiner Liste durchs Europaparlament rotieren zu […]
Grüner Länderrat nach der Europawahl – Meine Videobotschaft
Die Grünen haben am Samstag, den 31.5., in Berlin das Ergebnis der Europawahlen auf einem kleinen Bundesparteitag, dem Länderrat, ausgeweitet. Ich konnte leider nicht persönlich dabei sein, habe aber eine Videobotschaft geschickt:
taz: Sonneborns Spaßkonzept zum Scheitern verurteilt
Sonneborn im Europaparlament Jedermanns Steigbügelhalter Die Partei will in Brüssel mit permanenten Rücktritten viel Geld absahnen. Das Spaßkonzept dürfte scheitern, prophezeien die Grünen. BERLIN taz | Das Konzept des früheren Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn klingt konsequent: „Wir melken die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat“, verspricht der Satiriker, kaum dass er für „Die Partei“ ins Europaparlament […]
Meine Bilanz 5 Jahre Europaparlament und persönliche Bitte zur Wahl
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe EmpfängerInnen meiner Rundbriefe, fünf intensive Jahre im Europaparlament liegen hinter mir und heute ist Zeit der ehrlichen Bilanz: Bei den Europawahlen 2014 wird sich zeigen, ob Bürgerinnen und Bürger unsere Politik unterstützen. Eine Politik, die entschieden proeuropäisch ist, aber gleichzeitig hartnäckig für soziale, ökologische und vor allem demokratische Veränderungen in […]
ZEIT: Internes TTIP-Papier der Union aufgetaucht – pro Konzernjustiz
FREIHANDELSABKOMMEN Internes TTIP-Papier der Union aufgetaucht Das Freihandelsabkommen TTIP überfordert viele Abgeordnete. Ein internes Papier soll den Unionsabgeordneten nun helfen. Kritik am Abkommen taucht darin kaum auf. Das geplante Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA ist ebenso komplex wie umstritten. Über die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) gibt es auch innerhalb der Parteien geteilte Meinungen. In einer […]
Grüne Anforderungen an die nächste Präsidentin/ den nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission
Vorgestellt von Rebecca Harms und Sven Giegold am 05. Mai 2014 in Berlin Prioritäten Klima: Ehrgeizige Ziele und Maßnahmen Handelsabkommen TTIP: Stopp der Verhandlungen und Neustart auf neuer Grundlage Gesundes Essen ohne Gentechnik und Agrarreform Paket zur Stärkung der Europäischen Demokratie Klimawandel, Energie und Öko-Innovation 1. Das 2 Grad Ziel der UN Klimastrategie darf nicht […]