Europa ist zentrales Thema für die am Sonntag anstehende Wahl Frankreichs zwischen Le Pen und Macron. Macrons Chancen für Sonntag stehen also nicht schlecht. Aber 21 Prozent für Le Pen im ersten Wahlgang zeigen, wie skeptisch viele Französinnen und Franzosen gegenüber der EU heute sind. Die deutsche Rolle in Europa bereitet fast allen Kandidaten, auch […]
Allianz für einen französisch-deutschen Neuanfang
Heute haben knapp dreißig Wissenschaftler und Intellektuelle sowie Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kirche, Gewerkschaft und Zivilgesellschaft einen gemeinsamen Aufruf für einen deutsch-französischen Neuanfang veröffentlicht. Die Initiative wurde von MdB Franziska Brantner und Sven Giegold MdEP gemeinsam initiiert. Dazu sagt der Sprecher der Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold: “Die deutsch-französischen […]
Elections présidentielles: 21% pour Le Pen sont le résultat de la dominance allemande en Europe
Quant aux résultats du premier tour des élections présidentielles, Sven Giegold, le porte-parole de l’Alliance 90/Les Verts au Parlement Européen, a déclaré: “Maintenant, il ne peut pas y avoir d’hésitation. Au deuxième tour, Macron doit recevoir tout le soutien possible. C’est le projet européen qui est en cause. C’est pour cela que les différences […]
Commission finally recognises need to revise European Citizens‘ Initiative
Yesterday, in a speech to the European Citizens´ Initiative Day conference, Vice-President Timmermans announced that the European Commission will present proposals to revise the European Citizens´ Initiative (ECI) later this year after launching a public consultation. The Greens/EFA group was instrumental in pushing for this new democratic tool in the EU, but we always wanted […]
Europäische Bürgerinitiative: Die Kommission kündigt endlich Reform an
Gestern hat Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans in einer Rede angekündigt, dass die Europäische Kommission noch dieses Jahr Vorschläge zur Überarbeitung der europäischen Bürgerinitiative (EBI) machen werde. Dazu plant die Kommission eine öffentliche Konsultation. Die Grünen/EFA-Fraktion war maßgeblich daran beteiligt, dieses neue demokratische Instrument in der EU voranzutreiben. Dabei haben wir uns immer für weniger Hürden und […]
Europe Calling: “Vor dem Referendum: Wird die Türkei zur Diktatur?”, Donnerstag, 30.3., 16:00 Uhr
Seit diesem Montag können in Deutschland lebende Menschen mit türkischer Staatsbürgerschaft ihre Stimme im Referendum über die Verfassungsänderung in der Türkei abgeben. Präsident Recep Tayyip Erdogan will ein Präsidialsystem einführen, das ihm nahezu unbeschränkte Macht bringen und die Gewaltenteilung de facto aushebeln würde. Damit, so sagen Kritiker des Präsidenten und seiner Partei AKP, würde die […]