Heute morgen gab es einen Eklat im Plenum des Europaparlament. EU-Kommissionspräsident Juncker hat seine Rede zur Bilanz des maltesischen Ratsvorsitzes nicht gehalten, weil nur 30 Europaabgeordnete anwesend waren. Juncker bezeichnete das Parlament als “lächerlich”. Die Grünen waren die einzige Fraktion, die auch mit ihrem Fraktionsvorsitzenden vertreten waren. Junckers Parlamentsboykott kommentiert Sven Giegold, Sprecher der deutschen Grünen im Europäischen Parlament, der ebenfalls bei Junckers Auftritt und der gesamten Debatte im Plenum anwesend war:
“Juncker muss sich sich beim Europaparlament entschuldigen. Der Kommissionspräsident schadet der europäischen Demokratie, wenn er das EU-Parlament boykottiert. Juncker hat als Kommissionspräsident die Pflicht dem Parlament zu berichten, seine Weigerung war selbstgerecht und arrogant.
Auch wenn Junckers Verhalten völlig unangemessen war, hat er inhaltlich in einem Punkt Recht: Wenn Regierungschefs kleinerer EU-Länder im Plenum sprechen, stößt das auf weniger Interesse als bei Reden von Merkel oder Macron. Das Verhalten der Abgeordneten spiegelt jedoch nur die realen Machtverhältnisse im Rat der Mitgliedstaaten wieder. Weil wichtige Entscheidungen im Rat vor allem von den großen Staaten ausgehandelt werden, können kleinere Länder ohne die mächtigsten Staaten kaum etwas ausrichten. Juncker sollte die Entscheidungsstrukturen im Rat kritisieren statt das Parlament zu brüskieren.”
Telegraph-Journalist James Crisp berichtet von Junckers Wutausbruch: https://twitter.com/JamesCrisp6/status/882138033633587200
“Juncker loses his cool, calls the European Parliament „ridiculous“ in furious outburst sparked by only 30 MEPs turning up for his speech.”
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