Für eine Demokratieoffensive! Demokratie ist in aller Munde. Und das zurecht. Nicht erst seit Stuttgart 21 und den erstarkenden Protesten gegen Atomkraft zeigt sich, dass immer mehr Menschen nicht einverstanden damit sind, wie Politik und Politikbetrieb in Deutschland tickt. Schon seit längerem sehen wir auch eine Abkehr vieler vom demokratischen Prozess. Das mahnt uns, Schwächen […]
„Wo steht Europa?“ – Rede von Jacques Delors
Am vergangenen Freitag hat Jacques Delors eine bemerkenswerte Rede auf einer Veranstaltung der bündnisgrünen Europagruppe in der NRW-Landesvertretung in Berlin gehalten, die ich hier dokumentieren möchte. Hintergrundinfos zu der Veranstaltung und das Video zur Rede gibt es hier. „Kurzfassung des Vortrags von Jacques Delors Berlin, 28. Januar 2011 „Wo steht Europa?“ Es gilt das gesprochene […]
Dokumentiert: Stellungnahme der ungarischen Grünen (LMP) zum neuen ungarischen Mediengesetz
The Position of LMP/Politics can be Different on the New Hungarian Media Law Ratified by the ruling Fidesz-KDNP coalition, the new Hungarian Media Law seriously threatens the freedom of the press and will throttle diversity in the media. The new legislation slackens regulations where it should do the opposite and tightens them where it […]
Europa in der Krise – Grüne als Europapartei
Europa in der Krise – Grüne als die Europapartei Liebe Freundinnen und Freunde, wir Grüne Abgeordnete im Deutschen Bundestag und Europäischen Parlament haben uns in den letzten Monaten dafür eingesetzt, dass die EU die Euro-Krise mit mehr Europa beantwortet. Das bedeutet: europäische Solidarität, ein klares Bekenntnis zur europäischen Einigung und vor allem die Betonung, dass […]
Poster mit allen Kontaktadressen der deutschen Grünen-Gruppe im EP
Ein Poster mit allen Kontaktmöglichkeiten, thematischen und regionalen Zuständigkeiten der deutschen Grünen-Gruppe im EP kann hier runtergeladen werden (pdf, 1,2 MB).
Luxemburger Grüne engagieren sich für Europäische Steuerkooperation
Bei einem Besuch der Grünen Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Europaparlaments in Luxemburg hat die Grüne Luxemburger Parlamentsfraktion gemeinsam mit den Europa-Abgeordneten Pascal Canfin, Philippe Lamberts, Claude Turmes und mir die folgende Erklärung abgegeben: Luxembourg Declaration on the crisis in the European Union Parliamentary group of déi gréng and Green MEPs Pascal Canfin, Sven Giegold, […]