Gemeinsamer Bericht von Mitgliedern aus dem Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM): Nach dem Scheitern der Sondierungsverhandlungen zwischen SPD, GRÜNEN und DIE LINKE in NRW gab es am Montag, den 31. August 2010 bei einem durch das ISM organisierten Podiumsgespräch ermutigende Signale für eine zukünftige engere Zusammenarbeit zwischen den drei Parteien. Bei dem Treffen, zu […]
Summer Factory des Instituts Solidarische Moderne
Es ist soweit: mit der diesjährigen »Summer Factory« hat das Institut Solidarische Moderne eine Gelegenheit geschaffen, unmittelbar an der Wissensproduktion des Instituts mitzuwirken. Thema der vom 24.-26.09.2010 in Frankfurt am Main (Uni Campus Bockenheim) stattfindenden Veranstaltung ist »Bildung in der Demokratie«. Das Programm, alle Workshops, weitere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden sich online […]
Flugverkehrsabgabe: Einnahmen auch für die Ärmsten der Armen nutzen
Zur aktuellen Diskussion um die von der Bundesregierung geplante Flugverkehrsabgabe erklären Thilo Hoppe MdB und Sven Giegold MdEP: Seit vielen Jahren fordern wir und ebenso ein breites Bündnis von Nichtregierungsorganisationen und Kirchen, dass innovative Finanzierungsinstrumente eingeführt werden. Die Einnahmen sollen den Kampf gegen Hunger, Aids und Klimawandel mit finanzieren. Zu den geforderten innovativen Finanzierungsinstrumenten gehört […]
Euro-Rettungspaket: Europa entdeckt eine neue Form der Solidarität und wirtschaftlicher Vernunft
Zu dem vergangene Nacht von den EU-Finanzministern beschlossenen Euro-Rettungspaket erklärt Sven Giegold, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament: „Endlich geschieht, was schon lange überfällig ist: Europäische Solidarität beim Kapitalmarktzugang für Euro-Mitgliedsländer. Die EZB und Zentralbanken intervenieren massiv in den Markt für europäische Staatsanleihen. Die Zinssätze zwischen den Ländern kommen einander näher. […]
Fairer Handel: Ska und ich zu Besuch bei der GEPA
Heute vormittag habe ich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Ska Keller die GEPA in Wuppertal besucht und dabei spannende Gespräche geführt und dabei leckeren, fair gehandelten Kaffee getrunken. Die GEPA hat dazu eine Pressemitteilung mit Statements von Ska, dem GEPA Geschäftsführer Thomas Steck und mir herausgegeben, die Ihr hier findet.
Lagarde hat recht! Die Eurozone braucht einen Pakt für außenwirtschaftliche Stabilität
„Die Französische Finanzministerin Christine Lagarde hat recht“, meint Sven Giegold, Koordinator der Grünen im Ausschuss für Wirtschaft und Währung sowie Berichterstatter des Parlaments für die Lage der Eurozone. Die Ministerin hatte in der heutigen Financial Times die deutsche Wirtschaftspolitik mit deutlichen und ungewöhnlichen Worten kritisiert. Die gemeinsame Währung ist mit anhaltenden wirtschaftlichen Ungleichgewichten nicht vereinbar. […]