Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Euro

LEAK: Deutsch-französischer Vorschlag zum Eurozonen-Budget ist Alibi-Stabilisierung

Letzte Woche haben sich Finanzminister Olaf Scholz und sein französischer Kollege Bruno Le Maire auf einen Kompromissvorschlag für einen Eurozonen-Budget geeinigt. Der neue Haushalt soll im EU-Haushalt verankert werden und für Euro-Beitrittsländer offen sein. Die Mittel kommen von den…
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20 Jahre Euro: Bittersüß

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte, vor 20 Jahren am 1.1.1999 begann die Währungsunion. Die meisten Bürgerinnen und Bürger merkten es erst als drei Jahre später, als tatsächlich Euro-Münzen und -Scheine ausgegeben wurden. Die Gründe…
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Wahl in Italien: Neue Blockade in Europa muss abgewendet werden

Während in Deutschland mit der SPD-Entscheidung für die Große Koalition neue Stabilität bringt, gefährdet das italienische Wahlergebnis die dort bisher stabilen Verhältnisse und bringt neue Unsicherheit über eine künftige Regierung. Zum sich abzeichnenden Ausgang der Wahlen in Italien sagt…
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Zukunft des Euro: Jetzt sind die Mitgliedsländer am Zug

Die EU-Kommission hat heute in einem Reflexionspapier ihre Vorstellungen für die Weiterentwicklung der Eurozone konkretisiert. Sie will den günstigen Moment nach der Wahl Emmanuel Macrons zum neuen französischen Präsidenten nutzen, dessen Wahlprogramm viele Vorschläge enthielt, z.B. soziale Mindeststandards, einen…
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Eurogruppe: Würdeloses Geschacher auf Kosten der Griechischen Bevölkerung

Für das heutige Treffen der Eurogruppe in Malta zeichnet sich ein Deal zwischen Troika und Griechischer Regierung ab. Die Troika-Institutionen fordern für die Auszahlung von Krediten ein neues Austeritätsprogramm. Die Vereinbarung sieht weitere Kürzungen bei Renten und beim steuerlichen…
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Pro-Europäer gewinnen gegen Verhofstadt: liberaler Flirt mit euroskeptischen 5-Sternen gestoppt

Soeben hat die liberale ALDE-Fraktion im Europaparlament die Aufnahme der euroskeptischen 5-Sterne Bewegung von Beppe Grillo gestoppt. Zuvor war der Entwurf einer detailierten Vereinbarung zwischen Liberalen und 5-Sternen bekannt geworden und die 5-Sterne hatten heute für die Vereinbarung votiert. Sven…
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Sanktionen gegen Spanien und Portugal: Sachgerecht, aber einäugig

Die Entscheidung der Eurogruppe bzw. des Rats der Wirtschafts- und Finanzminister, der Empfehlung der EU-Kommission zu folgen und eine Verletzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts durch Spanien und Portugal festzustellen, kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im…
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Varoufakis’ Gründung von DiEM25: Gut gedacht, populistisch gemacht

Nach einem Briefwechsel mit Yanis Varoufakis zur Gründung des “Democracy in Europa Movement” (DiEM25) kommentiert Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europaparlament die heutige Vorstellung von DiEM25 in Berlin: “Varoufakis’ Vorstoß ist gut gedacht, aber populistisch gemacht. Eine…
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Frankreich verdient Unterstützung bei Vertiefung der Eurozone

Angela Merkel muss mit einer eigenen, konstruktiven Antwort auf die Vorschläge aus Paris reagieren. Die Vorschläge des französischen Wirtschaftsministers einfach abzubügeln, wie es auch Martin Schulz tut, ist respektlos und eine vertane Chance. Es ist ein Fehler, diesen Vorstoß…
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