Merkel Archive - Sven Giegold - Mitglied der Grünen Fraktion im Europaparlament

30. April 2018

TTIPlight braucht Europäische Einigkeit und Transparenz

Um neue Zölle der USA auf Stahl und Aluminium abzuwenden, verhandelt EU-Handelskommissarin Malmström umfassend über neue handelspolitische Vereinbarungen mit den USA. Kanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Besuch in Washington ein TTIPlight ins Gespräch gebracht, um Industriezölle zu senken….

18. Dezember 2015

Merkel liegt bei Brexit-Debatte falsch: Europa braucht mehr Freizügigkeit, nicht weniger

Kanzlerin Angela Merkel hat sich während des laufenden Europäischen Rates zum Verbleib Großbritanniens in der EU zu Zugeständnissen auch bei Sozialleistungen für EU-Bürger bereit erklärt. Bei Zugeständnissen an Großbritannien ist Kanzlerin Merkel ausdrücklich bereit, die Grenze von Änderungen der…

1. September 2015

Frankreich verdient Unterstützung bei Vertiefung der Eurozone

Angela Merkel muss mit einer eigenen, konstruktiven Antwort auf die Vorschläge aus Paris reagieren. Die Vorschläge des französischen Wirtschaftsministers einfach abzubügeln, wie es auch Martin Schulz tut, ist respektlos und eine vertane Chance. Es ist ein Fehler, diesen Vorstoß…

21. Juli 2015

Fragen und Antworten zum unfairen Griechenland-Deal

Seit der Marathon-Sitzung bis zum unfairen Deal für Griechenland haben mich sehr viele Fragen und Kommentare per Email, Facebook, Twitter und in meinem Blog erreicht, die ich unmöglich alle einzeln beantworten kann. Zwar hat die Vereinbarung vorerst einen Grexit…

17. Juli 2015

Entschließungsantrag der Bundestagsfraktion zur Griechenlandhilfe

Heute stimmt der Bundestag über das Mandat der Bundesregierung für Verhandlun zur Hilfe Griechenlands aus dem ESM. Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen guten Entschließungsantrag in den Bundestag eingebracht, der klar macht: Ja zur Hilfe für Griechenland, Nein zu den…

12. Juli 2015

Europa muss vereint bleiben – Nein zum deutschen Grexit-Plan!

Die Europäische Einigung ist bedroht. Erstmals in 60 Jahren setzt sich die deutsche Bundesregierung für einen Rückschritt in der europäischen Einigung ein. Wir dürfen nicht akzeptieren, dass sich nationale Egoismen durchsetzen und Europa scheitert. Meine dringende Bitte: Jetzt müssen…

2. Juli 2015

Dichtung und Wahrheit über Griechenland: Kriegsähnliche Rhetorik untergräbt die Chance für eine last minute Einigung

Der Weg aus der hochriskanten Konfrontation zwischen der Regierung Griechenlands und den Euroländern, allen voran der Bundesregierung, führt nur über Verhandlungen. Seit dem Abbruch der Verhandlungen Samstagmorgen erleben wir eine totale Renationalisierung. Die Äußerungen der Akteure nehmen einen Ton…

30. Juni 2015

taz-Interview: „Wo ist Frau Merkel jetzt?“

Grünen-Finanzexperte Sven Giegold im taz-Interview über griechische Politik, Merkel und Märchen taz: Herr Giegold, ist eine griechische Staatspleite noch zu verhindern? Sven Giegold: Die EU-Kommission und die französische Regierung haben klar gesagt, dass die Tür für Verhandlungen…

9. Januar 2015

Finanztransaktionssteuer: Merkel muss Blockade lösen

Der französische Präsident Hollande hat seinen Finanzminister Sapin angewiesen, eine möglichst breite Bemessungsgrundlage für eine europäische Finanztransaktionssteuer zu unterstützen. Hollande schlägt außerdem vor, die Steuereinnahmen für den internationalen Klimaschutz zu verwenden. Gleichzeitig eröffnet die Europäische Union heute in Riga…