Heute morgen war ich im ARD-Morganmagazin zu Gast und wurde zur Lage in Griechenland interviewt.
Pressemitteilung Blockupy Frankfurt:
Stadt beantwortet Gesprächsangebot mit Demo-Verbot
Pressemitteilung von Blockupy Frankfurt Stadt beantwortet Gesprächsangebot von Blockupy mit Demo-Verbot 12 Eilverfahren beim Verwaltungsgericht eingereicht / Blockaden keine Gewalt Die Stadt Frankfurt hat die erneute Bitte des Blockupy-Bündnisses um einen Gesprächstermin mit einem Verbot der für den 19. Mai angemeldeten europäischen Demonstration beantwortet. Eine entsprechende E-Mail hat der Anmelder der Demo, Werner Rätz von Blockupy, heute Nachmittag erhalten. Darin heißt […]
Analyse zur Griechenlandwahl
Mein geschätzter Fraktionskollege von den griechischen Grünen, Nikos Chrysogelos, hat eine interessante Wahlanalyse geschrieben, die ich hier gerne auch dokumentiere. Results of Greek Elections MEP Nikos Chrysogelos, Green Ecologists The basic criterion for voting was to punish the 2 parties in power (PASOK and Nea Dimokratia). Anger and fear prevailed. The absence of a […]
EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn hellsichtig
In einer bemerkenswerten aktuellen Rede hat der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung Rehn seine Schwerpunkte für die nächsten Monate betont. Seine Analyse der Krise ist komplexer, als was in der deutschen Politik üblicherweise von der Regierung geboten wird. Er betont den Einfluss der exzessiven Finanzströme nach Südeuropa als Krisenursache und die erst nachgeordnete Bedeutung der […]
Aus der Eurokrise geht es nur mit dem Green New Deal – Präsentation
Für einen schnellen und komprimierten Zugriff auf das Thema Eurokrise und Green New Deal haben mein Team und ich nun noch einemal eine PowerPoint-Präsentation erstellt, die Ihr hier frei herunterladen könnt: Eurorettung_GND (ppt, 5 MB). Die Tabellen und Grafiken dieser Präsentation sind auch in unserem umfangreicheren Arbeitspapier enthalten, dass hier runtergeladen und auch in gedruckter Form bestellt […]
Gescheiterte Einigung bei der Bankenregulierung:
Samthandschuh-Strategie der Bundesregierung rächt sich
Gestern verhandelten die Finanz- und Wirtschaftsminister der EU bei einem außerordentlichen EcoFin ohne Ergebnis über die zukünftige europäische Bankenregulierung. Die Eigenkapitalrichtlinie samt zugehöriger Verordnung (CRD IV/CRR) soll die Konsequenzen aus der Eigenkapitalschwäche vieler europäischer Banken ziehen und die globalen Vereinbarungen im Baseler Ausschuss in Europäisches Recht umsetzen. Schon Basel blieb mit seinen Empfehlungen hinter den […]