Sven Giegold

Bundesregierung macht Genmais möglich

BgMY94yIYAAIximLiebe Freundinnen und Freunde,

Im Europäischen Rat hat sich Deutschland bei der Abstimmung über Genmais enthalten. Die Bundesregierung ist dadurch mitverantwortlich, wenn Genmais bald auf europäischen Feldern angebaut wird.

Eine klare Mehrheit der Mitgliedsstaaten hatten sich gegen den Anbau von Genmais ausgesprochen. Es war jedoch eine qualifizierte Mehrheit erforderlich, um rechtlich bindend zu sein. Diese wurde nicht erreicht. Die Enthaltung von Deutschland hatte somit den gleichen Effekt wie ein Ja.

Die Entscheidung über die Zulassung von Genmais liegt jetzt bei der Europäischen Kommission.

Weitere Informationen zu der Entscheidung können Sie hier nachlesen.

Rubrik: Demokratie & Lobby

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