Antieuropäische Stimmungsmache und Fremdenfeindlichkeit hat viele Gesichter in Europa: sei es die Pegida, die Alternative für Deutschland, der „Front National“ in Frankreich oder die „UK Independence Party“ in Großbritannien. Wir stehen dagegen auf – denn unser Europa ist ein Europa der Vielfalt und Toleranz, Gleichberechtigung und Solidarität. Ein Europa, in dem wir über die Grenzen […]
Rheinische Post: Grüne Finanzexperten gegen weitere NRW-Schulden
Am Samstag, den 29.11.2014, veranstalte ich gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft Finanzen eine Tagung unter dem Motto „NRW auf Kurs oder auf dem Weg in die Überschuldung?„. Die Rheinische Post berichtet im Vorfeld zu der Veranstaltung mit dem Titel „Grüne Finanzexperten gegen weitere NRW-Schulden“. Der Artikel findet sich hier.
Einladung: NRW auf Kurs oder auf dem Weg in die Überschuldung?
NRW auf Kurs oder auf dem Weg in die Überschuldung? – Samstag, 29.11., Düsseldorf Trotz Sparbemühungen der Landesregierung ist ein ausgeglichener Landeshaushalt bis zum Inkrafttreten der Schuldenbremse im Jahre 2020 nicht in trockenen Tüchern. Unsere Grüne Haushaltspolitik setzt auf einen Dreiklang aus Einsparungen, Effizienzsteigerungen und maßvollen Steuererhöhungen. Der Grüne Landesparteirat hat im März 2013 hierzu […]
Conchita Wurst im Europäischen Parlament
Conchita Wurst, Gewinnerin des Eurovision-Songcontest 2014 wird auf Initiative der Grünen/EFA-Fraktion und der grünen Europa-Abgeordneten Ulrike Lunacek, Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, am Mittwoch, den 8. Oktober 2014 das Europäische Parlament besuchen. Conchita Wurst wird von 13 bis 14 Uhr ein Konzert auf der Esplanade Solidarnosc vor dem Europäischen Parlament geben. Für 11 Uhr ist eine […]
Europäische Demokratie statt TTIP und CETA!
Die Landesarbeitsgemeinschaften der GRÜNEN zwischen Rhein, Ruhr und Weser haben sich im ersten NRW-TTIP-Konvent mit den Auswirkungen der Europäischen Handelspolitik auf unsere Demokratie beschäftigt. Der Landesvorstand hat die Debatten des Konvents ausgewertet und stellt fest: Die Verhandlungen zu einer ganzen Serie von Handelsverträgen laufen hinter verschlossenen Türen ab. Die Verhandlungsmandate sind geheim, wie auch die […]
Vogelexkursion am 1. Mai in der Eifel: Natur oder A1-Ausbau?
Am 1. Mai freue ich mich auf einen schönen Maispaziergang in der Eifel, gemeinsam mit dem Kollegen Oliver Krischer MdB. Das Thema des A1-Weiterbaus hat mich die ganze Legislaturperiode beschäftigt – im Sommer 2009 hatte ich bereits eine Wanderung dort gemacht, Infos dazu gibt es hier. Nun bin ich gespannt zu hören und zu sehen, […]