Deutschlandfunk: Neue EU-Kommission: „Juncker übt enormen Druck aus“ Sven Giegold im Gespräch mit Jürgen Zurheide Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold sieht bei der Neubesetzung der EU-Kommission die Rechte des Europaparlaments gefährdet. Der neue Kommissionschef Juncker und die Spitze des EP versuchten gemeinsam Kandidaten durchzusetzen, die im Parlament durchgefallen waren, so Giegold im DLF. Giegold sagte im Deutschlandfunk, […]
Gewichtige Fragen an ungarischen Kommissionskandidaten Navracsics
Jean-Claude Junckers Kanadidat für das Amt des Kommissars für Bildung, Jugend und Kultur, der Ungar Tibor Navracsics, muss sich in einer zweiten Anhörungsrunde des Europäischen Parlaments einer ganzen Reihe von wichtigen Fragen zu den Europäischen Grundwerten stellen. Navracsics hatte in seinem ersten Hearing auf die Fragen nach dem äußerst restriktiven, die unabhängige Presse massiv gängelnden […]
Moscovici hearing: breakdown of the European Parliament’s Grand Coalition
„The hearings of the Commissioners-designate are taking a rather democratic turn. For weeks there have been rumours in the European Parliament that a ‚Grand Coalition‘ of the centre-right (EPP) and social-democrat (S&D) groups would mutually support each other’s candidates. However, this agreement has broken down following the hearings of Hill, Cañete and Moscovici. The social-democrats […]
Moscovici-Anhörung: Große Koalition im Europaparlament bricht
Die Anhörungen der designierten Kommissare nehmen eine demokratische Wendung. Wochenlang wurde über eine große Koalition im Europaparlament spekuliert, bei der Konservative (EVP) und Sozialdemokraten (S&D) ihre Kandidaten gegenseitig schützen. Diese Koalition ist mit den Anhörungen von Hill, Cañete und Moscovici aufgebrochen. Die Sozialdemokraten kritisierten Cañete und die Christdemokraten Moscovici. Das ist gut für die Europäische […]
Elefant im Porzellanladen: Lord Hill ist als Kommissar für Finanzstabilität ungeeignet
Nach drei Stunden kritischer Befragung ließ Lord Hill das Europaparlament ratlos zurück. Er bleib Antworten schuldig, schlug keine eigenen Ideen vor und flüchtete sich immer wieder in Allgemeinplätze. Was Junckers Projekt einer Europäischen Kapitalmarktunion in seiner Verantwortung sein soll, konnte er nicht überzeugend erklären. Auf meine Frage bei der heutigen Anhörung für welche Finanzdienstleister Lord […]
Zeitplan für die Entscheidung über Lord Hill
Heute hört der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Europaparlaments (ECON) den britischen Kandidaten für die EU-Kommission, Lord Jonathan Hill an. Seine Vergangenheit als Finanzlobbyist, seine Skepsis vor weiterer europäischer Integration und weitere Probleme machen ihn zu einem so umstrittenen Kandidaten, dass der Ausgang des Tages offen ist. Die Entscheidung wird eventuell schon heute Abend […]