Die Europäische Grüne Partei hat eine Zusammenstellung der Ergebnisse ihrer Mitgliedsparteien bei der Europawahl 2014 erstellt, die Ihr hier findet: EuropeanElections2014_Results_EGP
SZ: Länder gegen Freihandel – Grüne in Nordrhein-Westfalen lehnen Vertrag mit Kanada ab
Süddeutsche Zeitung, 12.09.2014 Länder gegen Freihandel Grüne in Nordrhein-Westfalen lehnen Vertrag mit Kanada ab Vancouver – Erstmals formt sich auf Länderebene Widerstand gegen die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada. Der Landesvorstand der Grünen in Nordrhein-Westfalen hat beschlossen, dem Ceta-Abkommen mit Kanada nicht zuzustimmen, sollte es das höchstumstrittene Kapitel zum Investorenschutz enthalten. In den Klauseln […]
SPD Landtagsfraktion in NRW fasst Eckpunktbeschluss zu TTIP
Die NRW-Landtagsfraktion der SPD hat heute in ihrere Fraktionssitzung einstimmig einen interessantes Eckpunktepapier zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP getroffen. Die Lektüre lohnt: Hier ist das Papier dokumentiert: Beschluss_ TTIP SPDFraktionNRW_9 9 2014
Europäische Demokratie statt TTIP und CETA!
Die Landesarbeitsgemeinschaften der GRÜNEN zwischen Rhein, Ruhr und Weser haben sich im ersten NRW-TTIP-Konvent mit den Auswirkungen der Europäischen Handelspolitik auf unsere Demokratie beschäftigt. Der Landesvorstand hat die Debatten des Konvents ausgewertet und stellt fest: Die Verhandlungen zu einer ganzen Serie von Handelsverträgen laufen hinter verschlossenen Türen ab. Die Verhandlungsmandate sind geheim, wie auch die […]
SZ: Attac strauchelt im Mainstream
Süddeutsche Zeitung, 1. September 2014 Gegen Globalisierung, gegen Neoliberalismus, gegen die Mächtigen: Attac galt jahrelang als Avantgarde der Kapitalismuskritiker. Jetzt droht die Organisation im Mainstream unterzugehen. Von Michael Bauchmüller, Lindau/Berlin Als die Kanzlerin vorfährt, ist der Widerstand schon längst da – fast so wie früher. Kürzlich in Lindau, an einer Mauer gegenüber der „Inselhalle“ hängen Plakate. […]
Politische Drehtür: Welche Form der Bereicherung?
Auf meinen Protest nach dem prompten Seitenwechsel von Sharon Bowles vom Vorsitz des Ausschusses für Wirtschaft und Währung (ECON) zur Londoner Börse erreichten mich sehr viele E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern. Die weitaus meisten teilten meine Kritik und dankten mir für die offene Information der Öffentlichkeit. Doch einige gaben auch zu bedenken, dass ein solcher […]