Mein geschätzter Fraktionskollege von den griechischen Grünen, Nikos Chrysogelos, hat eine interessante Wahlanalyse geschrieben, die ich hier gerne auch dokumentiere. Results of Greek Elections MEP Nikos Chrysogelos, Green Ecologists The basic criterion for voting was to punish the 2 parties in power (PASOK and Nea Dimokratia). Anger and fear prevailed. The absence of a […]
Länderrat: Lübecker Erklärung und Antrag zur Finanzpolitik beschlossen
Beim kleinen Parteitag („Länderrat“) der Grünen wurden viele schöne Anträge beschlossen. Zum Leitantrag „Lübecker Erklärung“ und zur Finanzpolitik hatte ich eine lange Liste von Änderungsanträgen gestellt, die durchweg übernommen wurden: Lübecker Erklärung S. 3, Satz 2, Zeile 4/5 ändern in: „Deshalb streiten wir für faire Mindestlöhne und eine existenzsichernde, grüne Grundsicherung, genauso wie für eine […]
Greenspan gibt zu 40 Jahre falscher Ideologie zu
Ralf Pichler von Global-Society.net hat mich auf folgendes interessantes Video aufmerksam gemacht: „Der langjährige Chef der US-Amerikanischen Zentralbank FED, Alan Greenspan, der immer auf die Selbstheilungskräfte der freien Finanzmärkte gesetzt hat, gibt bei einer Gerichtsverhandlung zu, dass er 40 Jahre lang einer Ideologie gefolgt ist, die sich als falsch erwiesen hat.“ Mit dem Laden des Videos […]
Wer stimmte wie im Europaparlament?
Fluggastdaten, Benzinsteuer, Müllverbrennung und Umweltsteuern
Fluggastdaten Schaut selbst, welche deutschen Europaabgeordneten, der Übermittlung von Fluggastdaten in die USA zugestimmt haben: Während die deutsche CDU/CSU meist zugestimmt hat, während die FDP wie SPD, Grüne & Linke dagegen stimmte, haben sich mehrere Abgeordnete von Schwarz-Gelb gegen die Fraktionslinie enthalten: Hermann WINKLER EPP Deutschland Bernd POSSELT EPP Deutschland Alexander Graf LAMBSDORFF ALDE/ADLE Deutschland […]
Grundsicherung oder Grundeinkommen?
Dieses Interview für die Website gruene.de habe ich im Jahr 2007 geführt, damals noch als parteiloses Mitglied der vom grünen Bundesvorstand eingesetzten Kommission zur Diskussion der Zukunft der sozialen Sicherungssysteme. Ich finde es aber immer noch lesenswert, meine Grundposition hat sich seitdem nicht verändert. Zum Verständnis des Textes ist es wichtig, den Kontext zu sehen. […]
Noch ein langer Weg in Europa:
Gleichberechtigung von Männern und Frauen
Der aktuelle Fortschrittsbericht 2011 zur Gleichberechtigung zeigt, dass gerade im Wirtschaftsleben Frauen noch oft benachteiligt sind. Frauen sind viel seltener erwerbstätig als Männer. Das EU-Ziel einer Erwerbsbeteiligung von 75% ist bei Männern erfüllt, bei Frauen noch lange nicht: Männer sind viel öfter Hauptverdiener als Frauen Hauptverdienerinnen in einem gemeinsamen Haushalt: Frauen verdienen […]