Zur deutsch-französischen Initiative zur Bewältigung der Corona-Krise erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament: “Es ist ein positives Signal, dass der deutsch-französische Motor wieder angeworfen wird. Auf diese gemeinsame Initiative haben wir lange gewartet. Der Vorschlag ist ein erster Schritt, aber noch nicht der ganze Weg zum Wiederaufbau Europas. Für das […]
Brief an Frans Timmermans zum Schutz der Wälder
Ich habe mit Kolleg*innen aus dem Europaparlament einen Brief an Frans Timmermans, Vizepräsident der Europäischen Kommission zuständig für den Green Deal geschrieben, in dem wir dringend einen besseren Schutz unserer Wälder fordern. Den Brief möchte ich hier mit euch und Ihnen teilen: Dear Mr Timmermans, Thank you for your continuous and consistent support to scientifically-sound […]
Ein guter Tag: Europaparlament will einen starken und solidarischen Corona-Wiederaufbaufonds
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte, heute hat das Europaparlament eine wirklich bemerkenswerte und wichtige Resolution zum nächsten mehrjährigen EU-Haushalt und zu einem Corona-Wiederaufbaufonds mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit der Pro-Europäer verabschiedet. Dies ist eine gute Nachricht für Europa. Angesichts der tiefgreifenden Krise, die einige Länder wie Italien und Spanien besonders hart trifft, braucht es jetzt […]
NEUER TERMIN: Europe Calling “Angriff der Lobbyisten auf den Klimaschutz – Wie der Lobbyismus die Corona-Krise missbraucht” – Do, 14.5. – 20 Uhr
Aufzeichnung unten / Übersetzung hier +++ Neuer Termin wegen technischem Abbruch +++ Liebe Freundinnen und Freunde, in den letzten Wochen mehren sich die Stimmen derer, die die Corona-Krise missbrauchen wollen, um beschlossene Gesetze zurückzudrehen, Klima-Ambitionen zu senken oder neue Vorhaben zu verlangsamen. Wegen der Corona-Epidemie sollen Regeln zur Luftverschmutzung aufgeweicht werden. Wegen der Corona-Krise solle […]
Ein solidarischer europäischer Wiederaufbaufonds: Grüner Vorschlag und geplante Resolution des Europaparlaments
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, gemeinsam mit grünen Abgeordneten aus dem Wirtschafts- (ECON) und dem Haushaltsausschuss (BUDG) im Europaparlament haben wir einen neuen Vorschlag für einen demokratisch kontrollierten und solidarischen Wiederaufbaufonds innerhalb des EU-Haushalts erarbeitet. Wir wollen den Spielraum des EU-Budgets für gemeinsame Anleihen nutzen und damit eine europäische fiskalische Antwort auf die […]
Entwurf der EU-Biodiversitätsstrategie: Konkrete Ziele für 2030 – aber Umsetzung weiterhin fraglich
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte, die lange erwartete EU-Biodiversitätsstrategie nimmt langsam Form an. Nachdem sie zweimal verschoben wurde, soll die Strategie nun endlich diesen Monat veröffentlicht werden. Ein vorab durchgesickerter Entwurf zeigt nun, dass die EU-Kommission den Ernst der Lage verstanden hat. Die Strategie beschreibt eindrücklich den furchtbaren Verlauf des Artensterbens: Allein in den […]