Meine Rede für den Länderrat, die mangels Losglück nicht gehalten wurde Liebe Freundinnen und Freunde, ich bin mir sicher, dass auch Ihr unter der europapolitischen Ignoranz dieses Wahlkampfes gelitten habt. Ganz Europa schaute auf die Wahl in Deutschland, aber Deutschland schaute im Wahlkampf nicht auf Europa. Aber der Wahlkampf liegt nun hinter uns. Jetzt gilt […]
Meine Nominierung für das Grüne Sondierungsteam: Europa gehört ins Zentrum deutscher Regierungspolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, gestern hat der Bundesvorstand von Bündnis90/Die Grünen den Vorschlag für die Sondierungsteams veröffentlicht. Am Samstag stimmt unser kleiner Parteitag (“Länderrat”) über den Vorschlag ab. Ich freue mich sehr, Teil der engeren Gruppe zu sein, die unter der Führung von Annalena Baerbock und Robert Habeck die Sondierungsgespräche führen soll. Mit […]
Für eine Klimaregierung auf die Straße und an die Urne!
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die nächste Bundesregierung ist die letzte, die Deutschland noch auf den 1,5°C-Pfad des Pariser Abkommens umsteuern kann. Die nächste Bundesregierung ist die letzte, die in Europa mit anderen Ländern dafür sorgen kann, dass der Europäische Green Deal für die ganze EU konsequent umgesetzt wird. Am kommenden Sonntag geht es […]
Die Hersteller müssen die Kosten für die Beseitigung illegaler Abschalteinrichtungen übernehmen – EuGH-Generalanwalt eindeutig
Für Millionen Dieselfahrzeuge mit Betrugssoftware wird es bald rechtliche Klärung geben. In einem Verfahren zum Dieselskandal befand der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) heute, 23 September, dass die Abschaltung der Abgasreinigung in Diesel-Pkw unter normalen Fahrbedingungen Europarecht widerspricht. Dies gilt insbesondere bei Temperaturen, wie sie in Europa zu erwarten sind. Konkret ging es um die […]
Luftqualität: WHO empfiehlt verschärfte Grenzwerte für Luftschadstoffe – EU muss aufholen
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, heute ist ein guter Tag für saubere Luft! Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat heute, 22. September, ihre aktualisierten Empfehlungen für Luftqualität vorgestellt. Das ist eine gute Nachricht für unsere Gesundheit, denn Luftverschmutzung ist das größte umweltbedingte Gesundheitsrisiko in Europa! Heute empfiehlt die WHO, die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid deutlich […]
Luftqualität: WHO stellt morgen neue Empfehlungen vor – EU muss Gesetze anpassen
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, morgen, 22 September, wird die Weltgesundheitsorganisation ihre aktualisierten Leitlinien für Luftqualität vorstellen. Das ist eine gute Nachricht für saubere Luft und unsere Gesundheit! Insbesondere für Stickstoffdioxid, das vor allem im Straßenverkehr entsteht und Feinstaub, der in Europa für jährlich fast 400.000 vorzeitige Todesfälle verantwortlich ist, werden verschärfte empfohlene Höchstwerte […]