Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

ECON-Ausschuss heute Abend im Live-Stream:
Anhörung Yves Mersch und Berichte zur Bankenunion

Heute Abend werden im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) im Europaparlament einige sehr aktuelle und wichtige Themen diskutiert. Ich möchte allen Interessierten deshalb empfehlen, sich den Livestream der Debatte anzusehen.

Themen:
(1) Anhörung von Yves Mersch als Kandidaten für die freie Stelle im EZB Direktorium mit anschließender Abstimmung.

(2) Diskussion der beiden Berichtsentwürfe zur Bankenunion von Marianne Thyssen (EPP) und mir.

Livestream ab 19.00 – 22.30:
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/committees/video?event=20121022-1900-COMMITTEE-ECON

/1
Die vom EU-Parlament hinausgezögerte Anhörung des Kandidaten Yves Mersch für den vakanten Posten im EZB Direktorium findet heute statt. Nachdem der Rat sich trotz Vorwarnung des Europaparlaments geweigert hat, ein verbindliches Verfahren zu entwickeln, wonach bei der zukünftigen Besetzung von zentralen Posten in EU Gremien unter anderem die Geschlechterbalance berücksichtigt wird, wird der Ausschuss vermutlich ein negatives Votum für den Kandidaten abgeben. Diese Ablehnung beruht auf Verfahrensmängeln. Eine substantielle Meinung über die Geeignetheit und Qualifikation von Herrn Mersch werden wir Abgeordneten uns im Laufe der Anhörung bilden. Der Entwurf der Resolution ist hier abrufbar: http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/econ/pr/916/916162/916162de.pdf

/2
Anschließend werden die Berichtsentwürfe von meiner Kollegin Marianne Thyssen und mir für die Positionierung des Europaparlaments zur von der Kommission vorgeschlagenen einheitlichen europäischen Bankenaufsicht diskutiert.

Die Entwürfe können in allen Sprachen hier abgerufen werden: http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/organes/econ/econ_20121022_1900.htm

Mein Bericht beschäftigt mit der Stärkung der bereits bestehenden Europäischen Bankenaufsicht und der Eingliederung der EZB in das bestehende System. Schwerpunkte daraus habe ich hier zusammengestellt: https://sven-giegold.de/2012/meine-vorschlage-zur-bankenunion/

Der Bericht der konservativen Abgeordneten Marianne Thyssen aus Belgien regelt die Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank.