Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Einlagensicherungsrichtlinie – Feedback des Dt. Sparkassen- und Giroverbandes

Mich erreichte freundliche Post vom Deutschen Sparkassen- und Giroverband, die ich mit Genehmigung des Absenders gerne veröffentlichen möchte.

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Sehr geehrter Herr Giegold,
nach langer Verhandlungsphase konnte nun eine Einigung zur Einlagensicherungsrichtlinie erzielt werden und nach vielen Höhen und Tiefen wurde ein sehr gutes Ergebnis erreicht.

Die Vereinheitlichung bestimmter Parameter, insbesondere der Zielausstattung und der ex-ante-Finanzierung wird sicherlich dazu beitragen, das Vertrauen in die Finanzplätze zu stärken. Andererseits ist nicht zu verkennen, dass die Umsetzung der Richtlinie in die Praxis einen nicht zu unterschätzenden Aufwand und die damit einhergehende finanzielle Belastung der Institute mit sich bringen wird. Gleichwohl ist das Ergebnis für die Verbundgruppen verkraftbar.

Von besonderer Bedeutung ist es nat ürlich, dass die Institutssicherung weiterhin in der Richtlinie verankert ist und künftig auch in weiteren Mitgliedstaaten als alternative Sicherungsmöglichkeit eingeführt werden kann. Vielleicht gelingt es ja, wenn sich die Institutssicherungssysteme auch in der Zukunft bewähren, die finanzielle Ungleichbehandlung zur klassischen Einlagensicherung zu bereinigen. Aufmerksam werden wir auch die weitere Umsetzung der Richtlinie über delegierte Akte der Kommission und guidelines der EBA begleiten müssen, damit der Geist des gefundenen Kompromisses nicht auf diesem Wege beeinträchtigt wird.

Der nun vorliegende Erfolg konnte nur dadurch erreicht werden, dass Sie sich in den Diskussionen und Verhandlungen immer wieder für die Belange der Institutssicherungssysteme stark gemacht haben. Hierfür möchte ich Ihnen – im Namen des Präsidenten des DSGV aber auch stellvertretend für Sparkassen vor Ort, ganz herzlich danken. Wir haben mit Freude den großen politischen Rückhalt und die Wertschätzung der Sparkassen-Finanzgruppe wahrgenommen und werden auch in Zukunft daran arbeiten, dass uns dieser erhalten bleibt.

Selbstverständlich möchte ich es nicht versäumen, Ihnen für das Neue Jahr noch alles Gute zu wünschen!

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Peter Schackmann-Fallis

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Dr. Karl-Peter Schackmann-Fallis
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied
Deutscher Sparkassen- und Giroverband
Charlottenstraße 47
D 10117 Berlin

Rubrik: Wirtschaft & Währung

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