Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Europe Calling “Geld vor Gemeinwohl? – Wie wir unsere Demokratie gegen Korruption schützen können” – Mittwoch, 17.3.21, 20 Uhr

AUFZEICHNUNG

YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

inmitten der schlimmsten Gesundheitskrise seit dem Zweiten Weltkrieg wird die Republik von einem Korruptionsskandal erschüttert. Doch die Unions-Abgeordneten Nüßlein und Löbel, die bei Geschäften mit Corona-Schutzmasken kräftig mitverdient haben, sind keine Einzelfälle. Ob Philipp Amthors Aktienoptionen bei Augustus Intelligence oder üppig vergütetes Lobbying für das autoritäre Regime in Aserbaidschan durch die Unions-Abgeordneten Strenz und Fischer: In allen politischen Parteien kann Geld zu Missbrauch politischer Macht führen. Dadurch entsteht der Eindruck Gesetze und Politik sind käuflich. Was bleibt ist ein immenser Schaden für die Demokratie.

Klar ist: Ein interner Verhaltenskodex wird dieses systematische Problem nicht lösen. Zum Schutz der Demokratie brauchen wir schärfere und verbindliche Regeln für alle Abgeordneten, Fraktionen, Parteien und Ministerien. In  den letzten Jahren wurden zahlreiche Vorschläge und Gesetze mit schärferen Regeln zu Korruption, Lobbyismus, Parteispenden etc. blockiert. Wir reden nun Klartext: Welche Regeln braucht unsere Demokratie gegen Korruption? Wie setzen wir sie durch?

Termin: Mittwoch, 17.3.2021, 20-22 Uhr

Unsere Gäste:

  • Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact
  • Léa Briand, Leiterin Presse & Öffentlichkeitsarbeit bei Abgeordnetenwatch.de
  • Imke Dierßen, Politische Geschäftsführerin von Lobbycontrol
  • Britta Haßelmann MdB, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis90/Die Grünen im deutschen Bundestag
  • Anna Maija Mertens, Geschäftsführerin von Transparency International Deutschland

Wir freuen uns auf die Diskussion mit Ihnen und Euch. Bitte teilt die Einladung auch mit anderen Interessierten.Mit freundlichen Grüßen,

Daniel Freund und Sven Giegold