Liebe Freundinnen und Freunde,
das Jahr 2019 war europapolitisch ein sehr erfolgreiches Jahr: Wir haben so viele Grüne Abgeordnete in der Europafraktion wie noch nie vorher. Zur Unterstützung des vergrößerten Teams suchen wir daher auch nach einer Referent*in für politische Koordinierung (w/m/d) in Berlin. Schaut mal rein.
Das Interesse an europäischer Politik ist in der Gesellschaft, aber auch ganz besonders in unserer Partei gestiegen. Um diesen europapolitischen Schwung ins nächste Jahr zu tragen und weiter an der Europäisierung unserer Parteistrukturen zu arbeiten, haben wir im November einen Europaworkshop veranstaltet. Europaaktive und -interessierte aus der Breite der Partei trugen an diesem Tag ein ganzes Bündel an Ideen, Projektvorschlägen und Formaten zusammen. Ihr findet dieses in Gänze hier zum Download.
Als europäische und internationale Koordinatorin von Bündnis 90/Die Grünen und als Sprecher der Europagruppe Grüne im Europäischen Parlament wollen wir im kommenden Jahr 2020 folgende Projekte verstärkt vorantreiben – und hoffen dabei auf Eure Unterstützung:
- Wir wollen mehr Europa auf die Länder- und kommunale Ebene bringen, indem wir dafür werben, in den Landes- und KV-Vorständen Zuständigkeiten für Europa zu vergeben. Diese Zuständigen wollen wir mit einem Mailverteiler untereinander und mit der Europa- und Bundesebene vernetzen. Damit die Zuständigen in den Verteiler aufgenommen werden, müssen die die Namen und Kontaktdaten bei buero.schaefer@gruene.de gemeldet werden.
- Wir werden Prioritäten und Schwerpunkte für die anstehende Legislatur des Europäischen Parlaments erarbeiten und wollen diese über die verschiedenen Ebenen hinweg gemeinsam vorantreiben – in enger Kooperation mit dem Bundesverband, der Bundestags- und den Landtagsfraktion sowie der kommunalen Ebene.
- Die deutsche Ratspräsidentschaft wird im kommenden Jahr besondere Aufmerksamkeit für Europapolitik schaffen. Wir wollen sie nutzen, um die Bundesregierung europapolitisch anzutreiben. Die vielen in Deutschland stattfindenden informellen Räte wollen wir in Zusammenarbeit mit der Bundestags- und den Landtagsfraktionen sowie Landesverbänden und KVen mit Veranstaltungen begleiten, um grüne Europapolitik in die Fläche zu bringen. Zum informellen Europäischen Rat in Deutschland wurde vorgeschlagen, einen alternativen Gipfel zu veranstalten.
- Um die Europäischen Grünen Partei (EGP) sichtbarer zu machen, wollen wir dafür werben, mehr europäische Grüne als Redner*innen für Bundes- und Landesparteitage gewinnen und aktuelle europapolitische Debatten aufzunehmen. So können wir die Vielfalt unserer europäischen Parteienfamilie und Debattendiskurse aus anderen Ländern sichtbarer machen. Die Europagruppe sollte systematisch auf LDKen mit einem Stand vertreten sein.
- Die Europawahl machte auch deutlich, dass wir dringend unsere Strukturen in Süd- und Osteuropa stärken müssen. Dies wollen wir als gemeinsame Aufgabe der europäischen grünen Parteifamilie vorantreiben, z.B. durch programmatischen und methodischen Austausch, gemeinsame Veranstaltungen, Promi-Besuche bei Wahlkämpfen, Wahlkampfurlaube usw.
- Die EGP kann und soll dabei helfen, Grüne Regierungen in der EU zu vernetzen und so den Grünen Einfluss im Rat zu erhöhen. Als konkrete Maßnahme wurde vorgeschlagen, dass Minister*innentreffen vor den Ratssitzungen und den EU-Gipfeln veranstaltet werden.
- Die Regionalbüros der Europaabgeordneten, die erstmalig in fast allen Bundesländern präsent sind, sollen als Kontaktpunkte vor Ort diesen und um EU-Themen stärker kommunalpolitisch herunterzubrechen oder Europathemen stärker in Lokalzeitungen zu bringen. Besuchergruppen zum Europäischen Parlament wollen wir verstärkt nutzen, um Aktive der Landes- und kommunalen Ebene nach Brüssel und Straßburg zu holen.
- Ende 2020 wollen wir wieder einen Europaworkshop anbieten, bei dem Amt- und Mandatsträger*innen, Bundesarbeitsgemeinschaften und weitere ehrenamtliche Mitglieder gemeinsam Ideen und Formate für die Europäisierung unserer Partei erarbeiten können.
Zur Realisierung dieser Vorhaben brauchen wir Euch! Machen wir 2020 zu einem weiteren Jahr europapolitischer Erfolge für die Grünen, indem wir nicht nur die Europäische Union grüner und stärker machen, sondern auch unsere eigenen Strukturen weiter europäisieren.
Wir wünschen Euch einen guten Start in das neue Jahr!
Jamila Schäfer Sven Giegold
europäische & internationale Koordinatorin Sprecher der Europagruppe Grüne