Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
„Kommt, wir bauen das neue Europa!“

Grüne Demokratiedebatte Online

Zum heutigen Start der offenen Debatte über das Diskussionspapier des grünen Zukunftsforum Demokratie erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Sven Giegold, MdEP von Bündnis 90/Die Grünen:

„Alle reden von mehr Demokratie, wir wollen sie Wirklichkeit werden lassen. Seit März 2010 erarbeitet ein 20-köpfiges grünes Zukunftsforum Demokratie ein Diskussionspapier mit Analysen und Vorschlägen, wie Politik der Abkehr vieler Menschen von institutionalisierter Demokratie bei gleichzeitig gestiegenen Erwartungen an mehr demokratische Teilhabe gerecht werden kann. Die politische Kultur in Deutschland ändert sich.

Die Menschen wollen nicht von oben gönnerhaft und mit Machtarroganz regiert, sondern bei den großen Entscheidungen gefragt und informiert werden. Nicht nur die Ereignisse letztes Jahr in Stuttgart oder Gorleben, sondern auch die verunglückten Versuche des bisherigen Innenministers de Maiziére, mit einem neuen Gesetz auf den gewachsenen Wunsch nach Beteiligungsmöglichkeiten zu reagieren, zeigen, wie notwendig eine breite Debatte über neue Wege zwischen Bürgerinnen und Staat ist.

Eine solche Debatte wollen wir mit dem Zwischenergebnis unseres Zukunftsforums Demokratie anstoßen. Wir laden jede und jeden ein, über das Diskussionspapier des Zukunftsforums Demokratie zu debattieren und freuen uns unter www.gruene.de/demokratiedebatte auf Feedback, Kommentare, Kritik und Anregungen!

Am 13. März intensivieren wir die Debatte auf dem grünen Demokratiekongress in Mainz. Bis zur Grünen Zukunftskonferenz am 2. Juli in Berlin soll so in einem offenen Prozess ein Abschlusstext des Zukunftsforums Demokratie zur Zukunft der Demokratie entstehen.“

Rubrik: Aktionen

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