Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
„Kommt, wir bauen das neue Europa!“

Konsultation: Revision der Finanzaufsicht

Bis zum 2.1.2014 wird die Funktionsweise der europäischen Finanzaufsichtsbehörden für Bankenaufsicht (EBA), Wertpapieraufsicht (ESMA) und Versicherungsaufsicht (EIOPA) überprüft. Zum 17.12.2013 ist eine Überprüfung des Europäischen Rates für Systemrisiken (ESRB) vorgesehen.

Ich war bei der Schaffung der Aufsichtsbehörden Berichterstatter für ESMA und Teil des Verhandlungsteams. In den vergangenen Monaten habe ich als Berichterstatter zur Anpassung der EBA-Richtlinie im Verhandlungsteam zur Bankenunion mit gearbeitet. Europäische Finanzaufsicht ist ein zentrales Thema meiner Arbeit, denn Regeln bleiben wirkungslos, wenn sie nicht angewendet und überprüft werden. Die Europäisierung der Finanzmarktaufsicht fördert fairen Wettbewerb im Binnenmarkt und verhindert, dass die Mitgliedstaaten durch laxe Kontrollen nationale Standortpflege betreiben. Ich werde die Überarbeitung der Verordnungen im Europaparlament eng begleiten und möchte Euch bzw. Sie deswegen um Rückmeldungen bitten.

An diesem Freitag wird die Grundausrichtung der Überarbeitung das erste Mal auf einer Veranstaltung der EU-Kommission öffentlich diskutiert und ich werde bei zwei Runden als Diskutant teilnehmen. Ich würde mich deshalb über Anregungen für die Diskussion und Erfahrungen mit den Aufsichtsbehörden freuen, die mir bis zum Abend des 23.05.2013 zugeschickt werden können.

Hier gibt es e weitere Informationen zu der Veranstaltung am Freitag: http://ec.europa.eu/internal_market/finances/conferences/index_de.htm