Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte
als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik bisher gab. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, haben wir als Bundesvorstand eine ambitionierte Europastrategie beschlossen. Dazu hatte ich nach meiner Wahl einen breiten Prozess mit vielen Europaaktiven in der Partei koordiniert. Ein starker Fokus auf Europa ist dringend nötig: Angesichts sich zuspitzender globaler Krisen kommt es aktuell mehr denn je auf Europa an.
Lest hier unsere Europastrategie: https://www.gruene.de/artikel/europastrategie-von-buendnis-90-die-gruenen
Ein geeintes Europa auf Grundlage der europäischen Verträge ist Garantin unserer Freiheit und unserer Bürger:innenrechte. Gleichzeitig ist die europäische Einigung von innen heraus bedroht – durch europapolitische Ambitionslosigkeit, fehlende mittelfristige Strategiefähigkeit bei politischen Akteur:innen und instabile nationale Regierungen, die selbst unter dem Einfluss antieuropäischer, meist rechtspopulistischer Kräfte stehen.
Als Grüne sind wir Teil einer europäischen Parteienfamilie und stehen seit jeher für ein starkes Europa ein. Unsere neue Europastrategie legt jetzt fest, welche konkreten strukturellen, politischen und organisatorischen Schritte notwendig sind, um unsere Europaarbeit weiterzuentwickeln. Zu den wichtigsten Schritten zählen dabei:
Stärkung unserer Europaprogrammatik mit regelmäßigen mutigen proeuropäischen Beschlüssen des Bundesvorstands und der Bundespartei.
Proaktive und kritische Begleitung der Aktivitäten der Bundesregierung im Rat der EU durch Bundestagsfraktion und Bundespartei.
Dokumentation der Zusammenarbeit im Europaparlament zwischen Union, Linken sowie ggf. anderer proeuropäischer Parteien mit den Gegnern Europas und der europafeindlichen Positionierung der AfD durch eine eigene Webseite.
Stärkung und Ausbau der Zusammenarbeit mit der Europäischen Grünen Partei (EGP) und der aktiven Beteiligung deutscher Grüner.
Stärkung der Einbindung und Sichtbarkeit der deutschen Delegation im Europaparlament.
Reaktivierung und Stärkung des bestehenden Netzwerks an Europazuständigen in unseren Kreisverbänden, Landesverbänden und LAGs/BAGs.
Unsere Strategie bezieht dabei die gesamte Breite grüner Europapolitik mit ein – von der Europäischen Grünen Partei (EGP) über die LAGen und BAGen bis hin zu den Europazuständigen in Kreis- und Landesverbänden.
Die Umsetzung hat längst begonnen, u.a. durch viele Reden mit europapolitischen Themen und Zuspitzungen unserer Spitzen im Bundestag und öffentliche Interventionen unserer beiden Parteivorsitzenden. An diesem Freitag findet zudem ein großer Europa-Workshop in Berlin statt. Inzwischen haben sich über 200 Personen angemeldet, um zu diskutieren, wie wir die Grünen als Europapartei stärken können. Mehr Infos dazu hier: https://gruene-europa.de/einladung-zum-europa-workshop-2025/
Als Koordinator für Europa und Internationales bin ich im Bundesvorstand federführend für die Umsetzung der Europastrategie zuständig. Bei Feedback und Fragen zur neuen Europastrategie bin ich gerne ansprechbar – persönlich oder per E-Mail.
Mit europäischen Grüßen
Sven Giegold