Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,
am vergangenen Donnerstag, den 29.9.2022, habe ich im Namen Deutschlands beim Rat für Wettbewerbsfähigkeit der EU in Brüssel eine industriepolitische Initiative zur Stärkung strategischer Technologiefelder für die Transformation vorgestellt. Die Plattform für Transformationstechnologien soll eine Allianz von Politik, Industrie und Forschung schaffen. EU-Kommissar Thierry Breton sowie zahlreiche Mitgliedsstaaten haben positiv auf die Initiative reagiert. Breton hat nun auch schriftlich angekündigt, zügig entsprechend aktiv zu werden.
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Ziel und Besonderheit der Initiative ist, die industriellen Produktionskapazitäten der EU bei fünf strategisch wichtigen Technologien auszubauen und zu fördern. Dabei geht es um die fünf zentralen Transformationstechnologien (1) Windkraft, (2) Photovoltaik, (3) Elektrolyseure, (4) Stromnetze und Kabel sowie (5) Wärmepumpen – große wie kleine. Beim Aufbau industrieller Wertschöpfung soll von Anfang an das gesamte europäische Potenzial genutzt werden. Die industriellen Produktionskapazitäten der EU sollen erhöht werden, um den steigenden Bedarf nach Transformationstechnologien stärker aus heimischer Produktion decken zu können. Gerade in strategischen Technologiefeldern, die für den Europäischen Green Deal zentral sind, besteht eine sehr hohe Abhängigkeit von asiatischen Wettbewerbern. Der Green Deal der EU muss auch zu mehr Zukunftsinvestition in die europäische Industrie führen.
Nach dem erfolgreichen Vorbild der European Battery Alliance soll die Initiative neue europäische Produktionskapazitäten aufbauen, in der EU ansiedeln und erweitern. Für die Photovoltaik hatte die EU-Kommission schon früher entsprechende Initiativen im Rahmen von REpowerEU angekündigt, für die anderen wichtigen Technologien jedoch nicht.
Es sollen eine Roadmap entwickelt, eine politische High-Level-Gruppe der Mitgliedsstaaten eingerichtet und Akteure aus der Industrie zusammengebracht werden. So soll langfristig ein europäisches Spitzenangebot für innovative Klima- und Transformationstechnologien gesichert werden.
Ich freue mich sehr, dass zahlreiche Mitgliedstaaten, darunter Frankreich, Rumänien, Spanien, Italien, Ungarn, Kroatien, Irland, Slowenien und Griechenland sowie Industrie-Kommissar Thierry Breton den Vorschlag nachdrücklich begrüßten (Thierry Bretons Antwort hier). Jetzt muss es an die Umsetzung gehen!
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Als Bundeswirtschaftsministerium treiben wir die notwendige Transformation der europäischen Wirtschaft weiter voran. Das ist aktive europäische Industriepolitik. Mit Technologie aus europäischen Schmieden und Denkfabriken stärken wir den Industriestandort, werden unabhängiger von Importen aus Nicht-EU-Ländern und sichern und schaffen so nicht zuletzt Arbeitsplätze in Europa.
Mit entschlossenen Grüßen,Ihr und Euer Sven Giegold
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Link zum Hintergrundpapier:https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/B/backgroundpaper-european-plattfom-for-transformation-technologies.pdf?__blob=publicationFile&v=8
Video der sehenswerten Diskussion im Rat (weiter unten “Transformation technologies”’): https://video.consilium.europa.eu/event/en/26048
Antwort von EU-Kommissar Thierry Breton: https://sven-giegold.de/wp-content/uploads/2022/10/letter_breton_tranformationstechnologien.pdf