Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Chemikalienstrategie: Für eine saubere, ressourceneffiziente und wettbewerbsfähige Chemie

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Interessierte,

am heutigen Montag diskutierten wir im Umweltausschuss des Europaparlaments die europäische Strategie für nachhaltige Chemikalien. In meiner Rede zeigte ich einige Teile des Wegs aus der Verschmutzungskrise und hin zu einer sauberen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Chemie auf. Meine Rede können und könnt ihr euch hier anschauen. Unten finden sie/findet ihr den Text der Rede im Wortlaut.

 

Meine Rede zur Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit im Umweltauschuss des Europaparlaments am 8. Juni 2020.

“Wir blicken der Klimakrise, der Biodiversitätskrise und einer Verschmutzungskrise ins Auge. Der Chemiesektor hat heute in weiten Teilen einen großen Anteil an diesen Katastrophen. In ihrer derzeitigen Form wird die europäische Industrie mit ihren 1,2 Millionen Arbeitsplätzen auf Dauer nicht wettbewerbsfähig sein. Doch das im europäischen Green Deal verankerte Null-Schadstoff-Ziel für eine giftfreie Umwelt kann die Transformation der europäischen Chemieindustrie anstoßen. Die EU muss einen politischen Rahmen entwickeln, damit in Zukunft Chemikalien „Made in Europe“ zu dem Erreichen der Pariser Klimaziele und dem Schutz von Mensch und Natur sowie zu zukunftsfähigen Jobs beitragen.Leider hat die Kommission es versäumt, in ihrem Recovery Plan einen giftfreien Weg aus der Corona-Krise aufzuzeigen. Umso wichtiger ist, dass wir mit der Chemikalienstrategie, eingebettet in eine nachhaltige Industriepolitik, Kriterien für sichere und saubere Chemikalien entwickeln und konkrete Ziele zur Reduzierung des Energie- und Ressourcenverbrauchs festlegen.
Um 1,2 Millionen Arbeitsplätze in der Zukunft zu sichern, benötigen wir eine saubere, ressourceneffiziente und damit wettbewerbsfähige Chemie. Sichere Chemikalien müssen belohnt werden, um innovative Unternehmen zu fördern. Wir dürfen besonders gefährliche Stoffe nicht mehr zulassen, wenn saubere Alternativen verfügbar sind.

Die Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien muss auf den vier Säulen der lange überfälligen Strategie für eine giftreie Umwelt aufbauen. Diese sind Umwelthormone, Nanomaterialen, Cocktaileffekte und Chemikalien in Produkten.
Dazu müssen wir das europäische Chemikaliengesetz REACH stärken. Es muss endlich auch Polymere wie Plastik regulieren. Es ist nicht hinnehmbar, dass umweltschädliches Plastik durch das Raster fällt. REACH muss effizienter werden. Statt mühsam einen gefährlichen Stoff nach dem nächsten zu verbieten, sollten wir Stoffgruppen als ganzes angehen. So könnten wir verhindern, dass giftige Umwelthormone wie Bisphenol-A durch die nahezu identischen Bisphenol-F oder S ersetzt werden. Ebenso sollten wir die mehr als 4000 PFAS “Ewigkeits-Chemikalien” zusammen regulieren und uns nicht auf 4000 einzelne Verfahren einlassen.

Sobald wir eine Stoffgruppe als gefährlich eingestuft haben, muss dies für alle Produkte in Europa gelten. Ein Umwelthormon, das in Spielzeug verboten ist, darf nicht in Kosmetik erlaubt sein. Dazu müssen wir dutzende EU-Produktgesetze reformieren, harmonisieren und damit vereinfachen. So können wir in Europa Innovation für saubere Chemie fördern und Mensch und Natur schützen.

Vielen Dank.”