Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Studie: Die „Alternative für Deutschland“ – eine rechtspopulistische Partei?

PRESSEMITTEILUNG Heinrich Böll Stiftung Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf, 10. Oktober 2013

Die „Alternative für Deutschland“ – eine rechtspopulistische Partei?

durch Alexander Häusler, Autor der Studie

Mit der  Alternative für Deutschland (AfD) ist eine neue Partei in Erscheinung getreten, über deren politische Ausrichtung in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird. Hierbei steht die Frage zur Debatte, ob und in welcher Form dieser Partei eine rechtspopulistische Ausrichtung zugeordnet werden kann. Um in dieser Frage zu einer genaueren Einschätzung kommen zu können, ist die Heinrich-Böll-Stiftung NRW an den Rechtspopulismusforscher Alexander Häusler mit der Bitte um die Erstellung einer Expertise herangetreten. Alexander Häusler ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Forschungsschwerpunktes Rechtsextremismus/Neonazismus der FH Düsseldorf (FORENA) und bekannt durch seine Pionierstudien zu den rechtspopulistischen und muslimfeindlichen Pro-Parteien, die ihren Ursprung in Nordrhein-Westfalen haben.

Aus der Untersuchung ergibt sich, dass die AfD sich als eine Partei mit sowohl neoliberalen wie auch national-konservativen Einfüssen darstellt, die auf der politische Skala als rechts von der Union stehend mit Tendenzen zu einer rechtspopulistischen Ausrichtung gedeutet werden kann.

Als Gründe für diese Annahme lassen sich  folgende in der Untersuchung ausführlich behandelte Merkmale zusammenfassen:

  • Ihr politischer Entstehungskontext im Rechtspopulismus
  • Ihr Mitgliederzulauf aus dem rechten Parteienrand
  • Ihre Einbettung im rechten Anti-Euro-Protestmilieu
  • Ihr Ansehen im Spannungsfeld der rechten Szene

Hierzu Alexander Häusler, Autor der Untersuchung: „Ob sich diese rechtspopulistische Ausrichtung künftig weiter verdichtet, hängt unserer Ansicht nach von der Art der politischen Ausrichtung der AfD bei den kommenden Wahlen zum Europaparlament sowie den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ab. Ein weiterer Gradmesser zur Beantwortung dieser Frage wird in der parteiinternen Auseinandersetzung über die weitere programmatische und bündnispolitische Ausgestaltung der AfD sowie über die Frage nach den Grad der künftigen Abgrenzung gegenüber den oben benannten Einflussnahmen zu finden sein.“

In der Studie wird der politische Entstehungskontext der AfD, ihre politische Ausrichtung und ihr politisches Milieu sowie ihr Wirkungsgrad in der rechten Szene beleuchtet.

Mona Neubaur, Geschäftsführerin der HBS NRW: „Wir hoffen, mit der vorliegenden Studie dazu beizutragen, sich ein differenziertes Bild in Bezug auf die Frage nach der rechtspopulistischen Ausrichtung der Alternative für Deutschland machen zu können.“

Die Studie ist im PDF-Format online zugänglich unter den Internetseiten der Heinrich-Böll-Stiftung NRW und dem Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus der FH Düsseldorf. (http://www.boell-nrw.de/ | http://www.forena.de/)

Direktlink zum Download der Studie: http://www.boell-nrw.de/downloads/AFD_Studie_FORENA_HBS_NRW.pdf