Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
„Kommt, wir bauen das neue Europa!“

Studie über staatliche Subventionen an Finanz- und Wirtschaftsunternehmen während der Krise

Kürzlich hat das Generalsekretariat des Europaparlaments, auf Anfrage der Abgeordneten aus dem Wirtschafts- und Finanzausschuss, eine Studie über während der Krise gewährte Beihilfen/Subventionen an Finanz- und Wirtschaftsunternehmen, herausgegeben.

Nach dem Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008, während in vielen Bereichen Arbeitsplätze weggefallen und die Produktion abgesackt ist, standen auch einige Finanzinstitute kurz vor der Insolvenz. Sowohl die nationalen Regierungen, als auch die Kommission, haben erkannt, dass es für die Stabilisierung der Volkswirtschaft(en) wichtig war, diesen wackeligen Unternehmen unter die Arme zu greifen.

Die Studie untersucht, inwiefern die Maßnahmen mit den strengen EU Beihilfevorschriften vereinbar waren und ob sie ihr Ziel erreicht haben.

 

Übersicht:

The financial crisis has given rise to substantial government support in the form of State aid primarily to the financial sector. To facilitate that this support was given in accordance with EU State aid rules, the European Commission adopted a special framework for crisis State aid in the form of five communications forming its own basis for assessing Member State action.

In this context, the study addresses three basic questions:

  • Has the temporary framework for State aid and the actual use of State aid during the crisis been effective in terms of providing stability to the economy?
  • Has it been done in an efficient manner and with the least costs to the functioning of the internal market?
  • Which lessons have been learnt that can help improve the design of EU’s State aid rules?

 

Die Studie gibt es hier.

Rubrik: Wirtschaft & Währung

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