Frankfurt – Es gibt einige Banken, die nicht müde werden, darauf hinzuweisen, dass sie in der Finanzkrise kein Staatsgeld bekommen haben: Die Deutsche Bank ist so ein Institut. Aber auch die Genossenschaftsbank DZ. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Ohne die staatliche Rettung von Banken wie der deutschen Hypo Real Estate, der amerikanischen AIG oder der spanischen Bankia hätten die deutschen Banken Milliardensummen verloren.
Bis heute hat die Regierung nicht offengelegt, in welchem Ausmaß die Bankenbranche von den staatlichen Maßnahmen profitiert hat. Nun haben die europäischen Grünen erstmals alle öffentlich verfügbaren Daten zusammengetragen und ausgewertet. Allein bei der Deutschen Bank standen demnach rund zehn Milliarden Euro im Feuer. Wäre es zu Pleiten der anderen Banken gekommen, hätte sie das Geld ganz oder zu einem beträchtlichen Anteil verloren.
Insgesamt hat die Bankenrettung weltweit 3,3 Billionen Euro gekostet, rechnen die Grünen vor, darin inbegriffen sind auch Garantien. Welche Banken davon profitiert haben, ist nur in geringem Maße nachvollziehbar. Die Grünen haben 162 Milliarden Euro an Forderungen gefunden, die namentlich bekannt sind, und haben sie den unterschiedlichen deutschen Banken zugeordnet. Ganz oben auf der Liste steht die Deutsche Bank, aber auch die inzwischen in der Commerzbank aufgegangene Dresdner Bank hat enorm davon profitiert, dass andere gerettet wurden. Doch die Dunkelziffer dabei ist hoch, weil die meisten Forderungen der Banken untereinander bis heute geheim gehalten werden. „Wir sehen nur Bruchstücke des Mosaiks. Der größte Teil bleibt grau“, sagt Sven Giegold, finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament. Er fordert Finanzminister Wolfgang Schäuble auf, die Profiteure der Bankenrettungen offenzulegen. „Es kann nicht sein, dass jede noch so kleine Subvention an Unternehmen offengelegt werden muss, es aber als Staatsgeheimnis gilt, welche Banken in der Finanzkrise profitiert haben.“
Bei den Zahlen ist jeweils der maximale Verlust angegeben, weil niemand wissen kann, in welcher Höhe die Forderungen bei einer Pleite des Schuldners tatsächlich ausgefallen wären. Die Autoren der Studie setzen den vollen Betrag an, weil die Banken bei einem jahrelangen Konkursverfahren wohl den vollen Betrag hätten wertberichtigen müssen. „Es ist erschreckend, dass sowohl Deutsche Bank als auch Dresdner Bank mehr als 25 Prozent ihres Eigenkapitals bei dem Konkurs der AIG hätten verlieren können“, sagt Giegold. Die Banken würden das Verhältnis anders berechnen, weil ihnen die Regulierung erlaubt, Kredite je nach Risiko unterschiedlich zu gewichten.Kritiker werfen der Aufsicht vor, dass sich Banken so selbst gesund rechnen können. Andrea Rexer