Das Europaparlament verhandelt mit dem Rat der Mitgliedsländer über die Stärkung der Eurozone. Dabei geht es vor allem um eine Frage: Wenn mehr wirtschaftspolitisch auf der europäischen und Eurozonen-Ebene entschieden wird, wie kann dann eine starke demokratische Legitimation sichergestellt werden. Bisher fallen die meisten Entscheidungen in den Hinterzimmern des Rates zwischen Staatschefs, Finanzministern und Staatssekretären. Das ist nicht nur intransparent sondern auch nicht effektiv. Die Rolle Der Parlamente braucht eine kräftige Stärkung.
Mit den Mitgliedsländern verhandelt dazu eine Gruppe von vier Abgeordneten im Auftrag der Konferenz der Präsidenten der Fraktionen: Elmar Brok (EPP), Roberto Gualtierri (Sozialisten), Guy Verhofstad (ALDE) und als Stellvertreter bisher Dany Cohn-Bendit. Dany hat nun diese Aufgabe abgegeben und die Konferenz der Präsidenten mich mit dieser Aufgabe zur Stärkung Zukunft der Demokratie in Europa beauftragt. Vielen Dank für das Vertrauen!
Eine gute Übersicht gibt es auf der Webseite von Ratspräsident von Herman van Rompuy.
Und hier der Plan der EU-Kommission für die Zukunft der Eurozone.