Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
„Kommt, wir bauen das neue Europa!“

TISA

TTIP, CETA & co – die Demokratiebremse

Im Oktober haben 250.000 Menschen in Berlin gegen TTIP, CETA & co demonstriert und damit ein starkes Zeichen für Demokratie, soziale Rechte, Umwelt- und Verbraucherschutz gesetzt. Dieser massiven Mobilisierung einer kritischen Zivilgesellschaft steht eine immer dreistere Kampagne der großen…
Weiterlesen

Geleaktes TiSA-Dokument – Gesundheitsversorgung darf nicht verscherbelt werden

Hier findet sich eine Pressemitteilung meiner Kollegin Ska Keller: Ein an diesem Mittwoch öffentlich gewordenes Dokument (1) aus den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) zeigt, dass auch die Privatisierung des Gesundheitssektors Teil des Abkommens sein soll….
Weiterlesen

Kommunalen Spitzenverbände präzise und kritisch zu TTIP, CETA und TISA

Die deutschen kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Verband kommunaler Unternehmen VKU) haben ein ausführliches gemeinsames Positionspapier zu den Freihandelsverträgen TTIP, CETA und TISA veröffentlich, in dem sie auf deutliche Gefahren für die kommunale Daseinsvorsorge…
Weiterlesen

FR: Demokratische Kontrolle ausgehebelt

Von Stefan Sauer (FR vom 25.6.2014) Dutzende Staaten verhandeln über die Privatisierung von Leistungen, die bisher oft in öffentlicher Hand liegen. Damit wollen Tisa, TTIP und Ceta Staaten und…
Weiterlesen

TISA-Vertrag soll europäischen Datenschutz verbieten

Das Trade in Services Agreement (TiSA) ist eine Sammlung von Vereinbarungen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union, den USA und 21 weiteren Staaten. Ziel ist die umfassende Beseitigung von Handelshemmnissen im Dienstleistungssektor, darunter auch bei öffentlichen…
Weiterlesen