Sven Giegold
Spitzenkandidat von Bündnis 90 / Die Grünen für die Europawahl

Sprecher der Europagruppe Grüne
„Kommt, wir bauen das neue Europa!“

Worum es heute geht: Europäische Demokratie

Am 7. September hielt der französische Staatspräsident Emmanuel Macron eine große Rede in Athen, an der Wiege der modernen europäischen Demokratie. Er schlug vor, Europa demokratisch auf eine neue Grundlage zu stellen. Statt ängstlich und bürokratisch Europa zu verteidigen, machte er starke Vorschläge. Einen neuen Aufbruch für Europa mit starker Handlungsfähigkeit, Demokratie und kulturellem Austausch.

17 Tage später ist es an uns Deutschen darauf zu antworten. Geht es weiter mit dem europäischen “Weiter So” der Großen Koalition und Schäubles Austeritätspolitik oder wagen wir eine neue Europapolitik. Eine Europapolitik, die demokratisch, gemeinsamer ist und zugleich sozialer und zukunftsorientierter. Lest selbst die offizielle Übersetzung der Französischen Botschaft in Berlin. Die Hervorhebungen sind von mir.

Schon am

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REDE VON STAATSPRÄSIDENT EMMANUEL MACRON ATHEN, 7. SEPTEMBER 2017

Danke Herr Premierminister, dass Sie mich hier empfangen. In unserer und Ihrer Anwesenheit heute Abend sehe ich die Anerkennung der tiefen und Jahrhunderte alten Freundschaft, die Griechenland und Frankreich verbindet. Denn wenige Nationen haben, wie unsere, die Werte überliefert und vererbt, die in gewisser Weise unser Europa ausgemacht haben und ausmachen. Wenige Nationen haben ihre eigene Kultur und Identität so tief in sich verankert. Ja, was uns verbindet, sind Freiheit, Menschenrechte und Werte, die unser Europa geschaffen haben und die alle Wechselfälle der Geschichte überstanden haben.

Orte wie dieser verpflichten uns, denn hier wurde die moderne Staatsform erfunden, hier errichtete die Stadt Athen geduldig durch die Souveränität des Volkes die Souveränität ihres Schicksals. Und so müssen wir uns selbstkritisch fragen: „Was haben wir Europäer aus unserer Souveränität gemacht?“ Hier wurde das Risiko der Demokratie eingegangen, die dem Volk die Regierung des Volkes anvertraut, und die davon ausgeht, dass die größere Zahl besser ist als die kleinere, wenn es darum geht, ein ehrbares Gesetz zu verabschieden. Fragen wir uns also: Was haben wir aus der Demokratie gemacht?

Lassen wir die Worte nachklingen, die Perikles unweit von hier zu Ehren der im Kampf gefallenen Soldaten sprach. „Die Freiheit“, sagte er, „ist unsere Richtschnur beim Regieren der Republik und in unseren täglichen Beziehungen. Misstrauen hat keinen Platz.“ Aber haben wir Europäer noch Vertrauen ineinander?

Auf der Pnyx herrschte der Wille zum freien Wort, zur Debatte, ja sogar Kontroverse vor. Daher will ich heute Abend ganz ehrlich und klar zu Ihnen sprechen: Im heutigen Europa sind Souveränität, Demokratie und Vertrauen in Gefahr. Sie wissen es besser als jeder andere, denn die so genannte „Griechenland-Krise“ hat es deutlich gezeigt.

Diese Krise war nicht nur eine griechische, sie betraf ganz Europa und war in gewisser Weise, wenn ich es so nennen darf, ein Scheitern Europas. Soll man sich damit begnügen, dies mit Bitterkeit festzustellen und auf das europäische Ideal zu verzichten? Müssen wir diesen Kampf aufgeben, weil wir dem europäischen Versprechen nicht gewachsen waren? Oder müssen wir uns – was auf das Gleiche hinauslaufen würde – Krise für Krise, Vorfall für Vorfall mit Gipfeltreffen einiger weniger abfinden, eingeschlossen in einem Saal, die nicht mehr mit den anderen sprechen? Das wäre ein großer Fehler, ein zweifacher Fehler.

Zuerst weil Europa immer dann gewachsen ist, wenn es siegreich aus Kriegen hervorging oder Niederlagen überwand. Griechenland selbst konnte der Europäischen Gemeinschaft beitreten, um das Kapitel jahrelanger Militärdiktatur zu beenden. Und Europa existiert nicht ohne diesen unbeugsamen Willen! Europa selbst war nie etwas anderes als eine Metamorphose! Diejenigen, die von einer festgelegten Identität träumen, wissen nicht um den Mythos, der an diesen Ufern geboren wurde: der einer konstanten Metamorphose! Wir dürfen also nicht dasselbe wieder schaffen, vor allem wenn wir uns getäuscht haben. Wenn Europa stehen bleibt, verrät es sich selbst und läuft Gefahr, sich zu zerschlagen.

Zweitens wäre es ein Fehler, weil wir alle sehen, wie die Geschichte sich beschleunigt, wie die Ordnung, die seit dreißig Jahren herrschte, täglich etwas mehr aus den Fugen gerät, ohne dass jemand sagen könnte, welche Ordnung den laufenden Veränderungen entwachsen wird.

Also ja, in dieser Welt, in der die Allianzen der Vergangenheit bisweilen auseinander brechen, in der neue Risiken auftauchen, Länder ins Wanken bringen, die wir für unverrückbar hielten, und neue Mächte entstehen lassen, in dieser Welt werden unsere Werte, die uns die Sicherheit gaben, dass auch wirklich unsere Ordnung herrschte, stark in Frage gestellt. Europa ist eine der letzten Festungen, in denen wir weiterhin gemeinsam eine bestimmte Vorstellung vom Menschsein, von Recht, Freiheit und Gerechtigkeit nähren. Wir brauchen Europa, heute mehr denn je. Die Welt braucht Europa. Seine Auflösung zu planen hätte in dieser Hinsicht keinerlei Sinn. Es wäre eine Art politischer und geschichtlicher Suizid.

Deswegen will ich heute Abend, dass wir gemeinsam die ursprüngliche Energie wiederfinden, die Kraft unser Europa neu zu gründen, und nicht fortzuführen, was nicht geht oder versuchen, es anzupassen, sondern mit der kritischen Überprüfung der letzten Jahre anzufangen, ohne Zugeständnisse, und die ursprüngliche Stärke, den ursprünglichen Ehrgeiz wiederzuerlangen.

Sie haben es bereits gesagt, Herr Premierminister, es gab die Generation der Gründer, die einen noch nie dagewesenen Raum für Frieden, Freiheit und Wohlstand geschaffen haben. Es gab eine Generation, die dieses Europa wachsen ließ, es manchmal auch auf den falschen Weg brachte, sich getäuscht hat. Unsere steht vor einer einfachen Entscheidung, einer einzigen Alternative: Europa weiterhin so zu verwalten wie es jetzt läuft, so zu tun als sähen wir nicht, was vor unseren Augen passiert. Dann wäre diese Generation für den Tod Europas verantwortlich. Europa würde nach und nach, Jahr für Jahr durch immer mehr Austritte schließlich zerfallen.

Die andere Entscheidung, die ich Ihnen heute Abend anbieten möchte, ist die für die Neugründung Europas, denn unsere Generation kann sich dafür entscheiden, Europa heute und jetzt neu zu gründen durch eine radikale Kritik, denn wir haben Unrecht, die Kritik an Europa denjenigen zu überlassen, die es hassen! Diejenigen, die Europa lieben, müssen es kritisieren können, um es neu zu gestalten, um es zu korrigieren, zu verbessern, neu zu gründen! Aber mit eben dieser Energie, eben dieser Lust, nicht der nach Zahlen oder Technik, nicht der nach Bürokratie, nein! Wir müssen die ursprüngliche Kraft der Hoffnung wiederfinden, die bewirkt hat, dass einige in Europa nach dem Krieg, trotz der vielen Uneinigkeiten, eine größere und schönere Geschichte wollten, als sie es selbst waren.

Über diese drei Hoffnungen – Souveränität, Demokratie und Vertrauen – will ich heute Abend sprechen.

Das Wiedererlangen unserer Souveränität ist eine oberste Notwendigkeit. Denn ich werde diesen Begriff nicht denjenigen überlassen, die man die „Souveränisten“ nennt. Nein, die Souveränität ist es, die dafür sorgt, dass wir für uns selbst entscheiden, dass wir unsere eigenen Regeln aufstellen, dass wir unsere Zukunft wählen und was unsere Welt ausmacht. Die Souveränität ist nicht das Eigentum derjenigen, die die Wiederherstellung der Grenzen bevorzugen! Überlassen Sie die Souveränität nicht denjenigen, die Abschottung wollen, denjenigen, die vorgeben zu verteidigen, zu schützen, zu entscheiden, indem man sich auf sich selbst beschränkt, den anderen hasst, die Tür vor dem verschließt, das von außen kommt, die Jahrzehnte gemeinsamer Geschichte verleugnen, in denen wir es doch endlich versucht haben, Nationalismen zu überwinden!

Echte Souveränität muss in und durch Europa entstehen! In und durch das Europa, an das wir glauben! Die Souveränität, die wir wollen, besteht genau darin, unsere Kräfte zu vereinen, um gemeinsam eine europäische Macht zu errichten, um entscheiden zu können und nicht erdulden zu müssen, was die Supermächte vielleicht besser machen als wir.

Ich glaube an die Souveränität, an unsere nationalen Formen von Souveränität, aber auch an die europäische Souveränität. Warum? Weil die Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, nicht mehr auf der Ebene unserer Nationen liegen. Sehen Sie den Klimawandel und die Katastrophen, die er bewirkt! Sehen Sie die Herausforderungen durch die Migration, die Ihr Land vor etwas mehr als zwei Jahren bewältigen musste, deren Folgen es kennt, ebenso wie die Ängste, die sie verursacht und die schönen Geschichten, die ihr entspringen. Sehen Sie den Terrorismus, der in all unseren Gesellschaften, die wir im Schutz der Geschichte wähnten, Leben zerstört hat und uns wieder einmal zweifeln lässt. Sehen Sie die Atommächte, die dort entstehen, wo wir glaubten, es mit zweitrangigen Mächten zu tun zu haben.

Was ist angesichts dieser Welt und jedes einzelnen dieser neuen Risiken, angesichts des Risikos von Wirtschafts- und Finanzkrisen, wie wir sie, wie Sie sie vor nunmehr fast 10 Jahren am eigenen Leib erlebt haben, was ist angesichts all dessen die richtige Art von Schutz? Die Nationen alleine? Sind die Leute, die das behaupten, wirklich vernünftig? Wollen sie ihr Volk wieder anlügen? Nein, die Nationen haben natürlich ein Gewicht! Sie entscheiden demokratisch! Aber ja, der richtige Maßstab ist der europäische! Die Souveränität Europas wird es uns ermöglichen, bei der Digitalisierung an der Spitze mitzuwirken, eine starke Wirtschaft aufzubauen und ein wirtschaftliches Gewicht in dieser sich verändernden Welt zu haben. Und nicht das Gesetz der Größeren zu erdulden, der Amerikaner oder demnächst der Chinesen, das aber nicht unseres ist.

Europa wird uns die Mittel geben, uns vor den großen Umwälzungen der Welt, den neuen Migrationsformen, zu schützen, vor allem aber ihnen vorzubeugen. Durch Europa werden wir mit den Ländern Afrikas, im Nahen und Mittleren Osten neue Entwicklungsziele schaffen, damit diese bestehen, sich entwickeln und ihre Zukunft gestalten können.

Europa mit neuen und stärkeren Kooperationsformen wird uns die Mittel geben, dem Terrorismus vorzubeugen und ihn auszurotten. Man darf nie vergessen, dass die Terroristen von uns nur eines erwarten: dass wir uns zurückziehen, uns kleinmachen, Angst vor dem anderen haben. Das ist ihre größte Waffen, geben wir hier also kein bisschen nach.

Angesichts all dieser Risiken glaube ich – wie Sie auch – an eine europäische Souveränität, die uns ermöglichen wird, uns zu verteidigen und zu existieren, uns mit unseren eigenen Regeln und Präferenzen zu verteidigen. Wer wird für die Unversehrtheit Ihrer Leben, für den Schutz der Daten Ihres Unternehmens in der digitalen Welt sorgen? Europa, und sonst niemand. Wer wird uns vor dem Klimawandel schützen? Europa, das für eine andere Form der Energieerzeugung einsteht, Europa, das uns vor der Abhängigkeit von autoritären Mächten schützen wird, die uns manchmal in der Hand halten. Diese Souveränität ist es, an die wir glauben müssen, mit der wir neu anknüpfen müssen, denn wir haben unsere eigenen europäischen Präferenzen und das dürfen wir nie vergessen. Nicht souverän zu sein, bedeutet zu beschließen, dass andere für uns entscheiden werden.

Sind wir aber wie sie? Gibt es einen anderen Kontinent mit einer derartigen Gewichtung von Freiheit, Demokratie, sozialen Gleichgewichten, die uns zusammenhalten, mit dieser endlich wiederhergestellten Verbindung zwischen Gerechtigkeit und Freiheit? Ich kenne Regionen, in denen man Wirtschaft und Entwicklung liebt, wo aber die politische Autorität über die Freiheit siegt, in Asien. Ich kenne Großmächte, die die Freiheit lieben, die im Kapitalismus erfolgreich waren, die aber eine andere Vorstellung von Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit haben als wir, auf der anderen Seite des Atlantik.

Aber nirgendwo sonst gibt es einen politischen, einen sozialen Raum, in dem man so sehr für gemeinsame Präferenzen einsteht. Das ist sie, die europäische Souveränität! Wenn wir auf sie verzichten, ist es einfach: Wir unterwerfen uns den Regeln des einen oder des anderen.

Ja, wir stehen vor der Wahl, die europäische Souveränität neu zu gründen, ohne die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen.

Wir haben in den ersten Jahren der Eurozone vielfach Fehler begangen, die manchmal auf Lügen beruhten, das muss man hier auch mit Demut und Entschlossenheit sagen. Wir haben manchmal gelogen und wir haben das Volk belogen, weil wir es glauben ließen, dass man in Athen ohne irgendwelche Reformen genauso leben konnte wie in Berlin. Das ist aber nicht wahr. Aber wer musste dafür bezahlen? Die politischen Verantwortungsträger, die gelogen hatten? Nein, das Volk, das die Lügen geglaubt hat.

Es ist das griechische Volk, das nach all diesen Jahren, als die Krise aufkam, die Finanzkrise, die zur Staatsschuldenkrise wurde, es ist das griechische Volk, das dafür bezahlt hat, all die Jahre hindurch, in denen wir alles korrigieren wollten durch eine Politikführung, die von Misstrauen bewegt war, die plötzlich Ungerechtigkeit und Unverständnis auslöste. Wir haben ein Stück weit den Geschmack für den sozialen Zusammenhalt verloren, der uns verband. Wir haben ihn verloren, weil wir in einen Bürgerkrieg innerhalb Europas hineingeraten sind, einen Krieg zwischen Mächten, die kein Vertrauen mehr ineinander hatten.

Dies ist die Geschichte des zu Ende gehenden Jahrzehnts: eine Art interner Bürgerkrieg, bei dem wir unsere Unterschiede sehen wollten, unsere kleinen Brüche und bei dem wir in gewisser Weise die Welt vergessen haben, in der wir lebten; bei dem wir lieber die kleinen Unterschiede und die kleinen Brüche ausmerzen wollten und dabei vergaßen, dass uns gegenüber vollkommen verschiedene Mächte stehen und die einzige Frage, die sich uns stellte, folgende war: Wie können wir dafür sorgen, dass die Eurozone eine Wirtschaftsmacht wird, die gegenüber China und den USA Bestand haben kann? Wie können wir aus unserem Europa eine diplomatische und militärische Macht herstellen, die unsere Werte und Interessen gegen autoritäre Regime verteidigt, die aus tiefgreifenden Krisen erwachsen, welche uns umstürzen können? Dies ist unsere einzige Herausforderung, es gibt keine andere.

Ja, ich möchte, dass wir durch die Versöhnung eines Europa, das Verantwortung und Solidarität wieder miteinander in Einklang bringen kann, die Kraft einer Souveränität wiederfinden, die nicht rein nationaler, sondern auch europäischer Natur ist.

Dies wird über gemeinsame Ziele gelingen: den Willen, durch unerlässliche institutionelle Reformen das zu verteidigen, was uns gemacht hat. In den kommenden Wochen werde ich im Detail darauf zurückkommen, mit einem Fahrplan, den ich all unseren europäischen Partnern vorschlagen werde. Aber ja, wir brauchen ein Europa, in dem wir uns wieder trauen, für die soziale und steuerliche Konvergenz einzustehen, denn das ist es, was uns zusammenhält und die Unterschiede vermeiden kann, die uns spalten. Wir müssen die Essenz dieser Eurozone wiederfinden und eine starke Führung auf die Beine stellen, die uns Souveränität verleiht, mit einem Budget für die Eurozone und mit einem echten „exekutiven“ Verantwortlichen dieser Eurozone sowie einem Parlament, vor dem er sich verantworten muss.

Wir müssen anhand konkreter Vorschläge die Souveränität neu gründen, damit unser Europa die kleinen Spaltungen hinter sich lässt und innerhalb von zehn Jahren die Bedingungen für seine Souveränität schaffen kann. Nicht für die von gestern; für Sie, die Jüngeren.

Wir, die heute in Europa regieren, können nicht so tun, als wäre nichts. Noch haben wir diesen Luxus, aber in zehn, fünfzehn, zwanzig Jahren, welches Europa werden wir Ihnen überlassen?

Ich will Ihnen nicht Ihre Zukunft vorschreiben, ich will nur, dass Sie die Möglichkeit haben, zu entscheiden. Dass Sie den Luxus haben, den auch wir genießen konnten, Entscheidungen zu treffen, die wohl manchmal schwierig sind, aber immerhin eine Wahl zulassen. Das ist sie, die europäische Souveränität. Das ist es, was Ihnen, der Jugend Europas, ermöglichen wird, Ihre Zukunft zu gestalten. In keinem Fall wird das, was wir in den letzten zehn Jahren erlebt haben, unserer Geschichte gerecht. Was haben wir der Jugend in Griechenland versprochen? Was haben wir ihr seit zehn Jahren gegeben? Der Hälfte von ihnen Entbehrung und Arbeitslosigkeit! Was haben wir ihnen vorgeschlagen? Eine strahlende Zukunft, wenn sie nach Berlin, Paris oder in andere Städte gehen. Das war nicht das ursprüngliche Versprechen. Das ursprüngliche Versprechen war das eines souveränen Europa, in dem man auch in seinem eigenen Land Erfolg haben kann, in einem größeren und stärkeren Raum als einfach nur dem unserer Nationen. Das ist es, was wir wiederfinden müssen, das ist das Herzstück einer europäischen Souveränität, die Ihnen, den jüngsten, ermöglichen wird, zu entscheiden!

Diese Souveränität, die der Fähigkeit der einzelnen Nationen entspricht, über ihr Schicksal zu entscheiden, was ist sie, wenn nicht das Volk über den Kurs entscheidet, dem wir gemeinsam folgen? Und wie sollten wir nicht sehen, dass das Scheitern Europas seit so vielen Jahren auch ein Scheitern der Demokratie ist?

Durch das Ausmaß, das es annahm, die Erweiterung, die es erfuhr, die Vielfalt, die es erhielt, stieß das europäische Projekt vor etwas mehr als zehn Jahren plötzlich auf Ablehnung durch das Volk, durch die Völker. Was geschah 2005 in Europa, in Frankreich und in den Niederlanden? Völker unter den Gründerstaaten haben auf einmal beschlossen, dass dieses Projekt nicht mehr für sie bestimmt war. Haben wir auf sie gehört? Nein. Diejenigen, die in Europa regierten, haben beschlossen, diese Entscheidung nicht zu respektieren. Sie haben so getan, als wäre nichts, haben gütliche Einigungen am Volk vorbei gesucht, wie um eine Methode fortzusetzen, die Jahrzehnte lang so erfolgreich war, nämlich Europa ein wenig abseits der Öffentlichkeit zu gestalten und es dann zu erklären.

2005 ist Folgendes passiert: Es wurde ein neues Kapitel aufgeschlagen, das wir nicht sofort erkannt haben, Europa kann sich von nun an nicht mehr unabhängig von der Bevölkerung weiterentwickeln. Es kann nur dann mit seinem Schicksal fortfahren, wenn es gewählt, gewollt und schließlich erklärt wird sowie von der Gesamtheit der europäischen Völker mitgetragen wird. Was sich vor einigen Monaten im Vereinigten Königreich ereignet hat, ist keine andere Geschichte, es ist plötzlich die Bevölkerung dieser Insel, die sich gegen die Entscheidungen erhoben hat, die oft genug von ihren eigenen Regierungen getragen wurden, und die gesagt hat: „Dieses Europa ist nicht für mich gemacht. Ich erkenne mich darin nicht wieder. Ich verstehe es nicht mehr. Diese Regeln sind absurd geworden. Schaut auf dieses Europa, in dem ich meine eigenen Rechte verliere, in dem man von mir verlangt, immer mehr zu tun, um schlechter zu leben.“ Das wurde letztes Jahr vom britischen Volk gesagt.

Ja, diese Entscheidungen markierten das Ende eines Abenteuers, das Europa immer vorangebracht hatte, unabhängig von dem Willen unserer Bevölkerung. Und wenn ich die mitunter bürokratischen Abirrungen bekämpfe, die dazu führen, dass Europa mit Regeln vorankommen möchte, die unsere Bürger nicht verstehen, die dazu führen, dass Europa vorankommt, indem es sich um jedes Detail des Alltags kümmert, weil es seinen Gesamtentwurf verloren hat, dann tue ich dies, um das Wesen dieser europäischen Demokratie wiederzufinden. Wenn ich mich dafür einsetze, dass wir die Entsenderichtlinie überarbeiten, kämpfe ich gegen dieses Europa, das nur noch absurde Regeln hervorbringt und in dem unsere Bevölkerung nicht einmal mehr verstehen kann, welche Gesellschaften wir für sie entwerfen möchten.

Alles, was uns über Jahrzehnte zusammengehalten hat, fällt auseinander, weil diese Funktionsweisen absurd werden. Daran müssen wir unseren Anteil tragen. Wir sind es, die an Europa glauben, die zugelassen haben, dass seine Demokratie Risse bekommt, dass es sich von der Bevölkerung entfernt und diese gegen sich aufbringt, so wie wir den Mut haben müssen, den Weg der Souveränität wiederzufinden, müssen wir auch den Mut haben, den Weg der Demokratie wiederzufinden.

Das geschieht zunächst über eine andere Methode, Europa neu zu begründen. Ich möchte nicht, dass dieser Fahrplan, den ich allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union vorlegen möchte, dass dieser Fahrplan, um die Zukunft unseres Europa für die kommenden zehn Jahre zu errichten, in einen Vertrag mündet, über den heimlich verhandelt wird, dass dies ein Text wird, der hinter verschlossenen Türen in einem Hinterzimmer in Paris, Brüssel oder Berlin besprochen wird. Nein. Ich schlage vor, dass wir eine neue Methode ausprobieren, dass wir bis zum Jahresende die großen Handlungsprinzipien aufstellen, in deren Richtung wir Europa bewegen möchten, unsere Ziele klar setzen, und dass wir sie ab Beginn des nächsten Jahres den europäischen Völkern vorlegen. Damit wir überall dort, wo die Staatsoberhäupter diesen Weg wählen – und das wünsche ich mir inbrünstig in jedem Mitgliedstaat –, innerhalb von zehn Monaten öffentliche Debatten demokratische Beratungen organisieren können. Damit in dieser Zeit in unseren Ländern unsere Völker über das Europa diskutieren können, das sie sich wünschen.

Ich möchte, dass wir dieses in gewisser Weise kindliche Dilemma beenden, in dem Europa sich heute befindet, wo die Einen dem Volk ein „Ja” oder „Nein” entlocken wollen und sie über Monate manipulieren, wo das Referendum die einzige Waffe der Populisten, der Anti-Europäer ist; und wo die Anderen, die wirklich an Europa glauben, schließlich Angst vor ihren Völkern bekommen und sich hinter ihren eigenen Zweifeln verstecken und sich sagen: „Gehen wir voran, aber ändern wir auf keinen Fall die Verträge, um nicht noch einmal ein Referendum abhalten zu müssen; gehen wir voran, aber mit kleinen Schritten unter uns, denn das Volk würde es nicht verstehen.“

Lassen Sie uns einen anderen Weg wählen, einen dritten Weg, den Weg, der hier erfunden wurde, genau hier an diesem Ort, wo wir uns heute befinden. Nicht den Weg der Demagogie, sondern den Weg der Demokratie, der Kontroverse, der Debatte, des Aufbaus über den kritischen Geist und den Dialog. Jenen Weg, auf dem wir den Fragen in ihrer Komplexität auf den Grund gehen, damit uns klar wird, was wir für unsere Gemeinschaft wollen. Dies möchte ich im ersten Halbjahr 2018 in allen Ländern unseres Kontinents, unseres Europas anstoßen, dass wir das Wesen dessen wiederfinden, was hier an diesem Ort entstanden ist und was unsere Demokratien ausmacht. Diskutieren wir also in diesen sechs Monaten über diesen Fahrplan, deren Leitlinien von den Regierungen aufgestellt werden. Und nach diesem halben Jahr setzen wir uns dann zusammen, um die Ergebnisse auszuwerten. Und auf dieser Grundlage, nach Debatten und Gesprächen vor Ort, nach digitalen Debatten überall in Europa errichten wir dann das Fundament eines neuen Europa, das es in den kommenden 10 bis 15 Jahren zu gestalten gilt. Bestimmen wir den Rahmen dessen, was wir wirklich gemeinsam wollen. Diese Methode möchte ich für die kommenden Monate!

Die griechische Geschichte lehrt uns die Stärke dieser Demokratie und dieser Debatte. Und genau das sollten wir gemeinsam für Europa wiederfinden. Doch weiter noch: Ich möchte, dass das Europa von morgen wieder demokratischer funktioniert, dass wir nicht mehr von Regeln bestimmt werden, die von einigen wenigen für die breite Mehrheit aufgestellt wurden, und dass wieder mehr Demokratie in unsere alltäglichen Abläufe Einzug hält.

Aus diesem Grund plädiere ich dafür, dass bei den zukünftigen Europawahlen transnationale Listen eingeführt werden. Unsere britischen Freunde wollen uns verlassen. Wir sollten die frei werdenden Plätze im Europäischen Parlament nicht Land für Land verteilen! Nein, lassen Sie uns endlich begreifen, dass wir eine europäische Debatte haben können, europäische Listen, eine echte europäische Demokratie, die durch die Länder lebendig wird. Und wenn wir morgen eine stärker integrierte Eurozone wollen, einen europäischen Kern, der vorangeht, dann sollten wir die demokratischen Kräfte Europas stärken, für die Eurozone ein Parlament einrichten, das die entsprechenden Regeln aufstellen kann, damit diejenigen, die Entscheidungen treffen, einer demokratischen Rechenschaftspflicht unterliegen, was heute nicht der Fall ist.

Ich möchte, dass wir all das gemeinsam wiederfinden. Denn was Europa wirklich nährt, ist nicht die Faszination für Normen, sondern die Lebendigkeit seiner Demokratie. Wir können wieder an unser ursprüngliches europäisches Versprechen anknüpfen, wenn wir zu unserem Bedürfnis nach Souveränität und Demokratie stehen. Nichts wird im Zeichen des Misstrauens und des Verrats geschehen, um noch einmal Perikles zu zitieren. In den vergangenen Jahren hat Misstrauen das Bekenntnis zur Union unterwandert, das für das europäische Projekt erforderlich ist. Es hat das Vertrauen erschüttert, das jedoch wieder aufgebaut werden muss. Und dafür ist es unverzichtbar, dass wir zu dem eigentlichen Sinn des europäischen Abenteuers und zu der tiefen Überzeugung zurückfinden, die von ihm ausgeht.

Wir, Europäer, teilen eine Geschichte und ein Schicksal. Wenn wir wieder auf diesen Weg zurückfinden, dann kann das Vertrauen wieder wachsen. Schauen Sie sich an, wo wir heute stehen; hinter mir die Akropolis bei anbrechender Dunkelheit. Wer Sie auch sind, wie alt Sie auch sind oder woher Sie kommen: Sagen Sie mir, liebe Bürgerinnen und Bürger Europas, dass dieser wunderbare Hügel, die Säulen des Parthenon, die Silhouette des Erechtheion und die Karyatiden in Ihnen nicht das Gefühl erwecken, dass hier etwas aus der Taufe gehoben wurde, was Sie betrifft, was Ihnen eigen ist, was Ihnen etwas sagt!

Ja, die Akropolis von Athen ist der Spiegel unserer europäischen Identität. Wir finden uns in ihr wieder, erkennen in ihr unser gemeinsames Schicksal. Es war der Tempel der antiken Götter. Der Glaube, aus dem er geboren wurde, ist Geschichte, und doch denken wir noch immer an diese Stärke. Wir spüren noch immer diese heilige Aura, die von der Akropolis ausgeht.

Wie André Malraux vor beinahe 60 Jahren genau hier sagte, tragen wir alle aus der westlichen Welt ein geheimes Griechenland in unseren Herzen. Ein geheimes Griechenland, das sich unserer Vorstellungskraft entzieht, und das bewirkt, dass wir – auch wenn wir hier in unseren kleinen europäischen Debatten, in den vorhin erwähnten Bürgerkriegen verstrickt sind – einige 1000 Kilometer entfernt von hier, alleine wenn wir auf einen Europäer treffen, auf ein Bild, das wir mit Europa verbinden, ein Gefühl, das uns vereint, einen Geruch, eine Farbe, eine Lektüre, dass wir uns dann wieder als Europäer fühlen.

Dieses Europa der Literatur, der Cafés, der öffentlichen Debatte, eines beispiellosen gesellschaftlichen Miteinanders, das Fundament für dieses Europa bildet die Kultur, unsere Kultur.

Wir können uns nie genug dafür einsetzen, dass sich die Europäer in ihrem tiefen Inneren dieses gemeinsamen Fundaments bewusst werden, das seit Jahrhunderten in mannigfaltiger Art und Weise zum Ausdruck kommt: das Europa der Zirkel, der Zeitschriften, der Reisenden, der Bibliotheken und der Ideen; das Europa der leuchtenden Hauptstädte und der faszinierenden Grenzräume. Dieses Europa, das auf so viele Wege existiert hat, manchmal ohne, dass wir uns dessen bewusst waren; das nicht auf unsere Institutionen, unsere Verträge, unsere Neugründungen und unsere Kontroversen gewartet hat. Das Europa von Madame de Staël und Benjamin Constant war fast aller Sprachen mächtig, es war gegenwärtig, seit so vielen Jahrhunderten das Band, das uns vereint: das Europa der Kultur. Damit der Geist der gegenseitigen Anerkennung und Kenntnis lebendig bleibt und damit wir endlich das Vertrauen der Menschen in Europa zurückgewinnen, muss genau diese Kultur wieder unser Ausgangspunkt sein.

Der Austausch von Studierenden ist ein wesentlicher Aspekt. Die Mobilität der Jugendlichen muss noch lebendiger gestaltet werden; der akademische Austausch, das Erlernen unserer Partnersprachen, weit über meine zaghaften Worte zu Beginn hinaus. Das ist es, was unser Europa lebendig machen muss. Es geht hier nicht um Vorschriften oder um undurchschaubare Entscheidungen. Sondern es geht darum, noch ehrgeiziger zu sein in diesem Europa der Kultur, des Hochschul- und des akademischen Austauschs!

Ich möchte, dass unsere Vorschläge, dass dieser Fahrplan für die kommenden 10 Jahre durch und durch kühn und ehrgeizig ist, damit dieses Europa der Kultur, des Wissens, des sprachlichen Austauschs grundlegend neubegründet wird.

Wir brauchen auch ein Europa des Kulturerbes. Ich sprach über die Akropolis, deren Restaurierung und das neue Museum kostspielig waren. Alles, was unsere gemeinsame Vergangenheit verkörpert – griechische Kunst, römische Kunst, mittelalterliche Kunst, Barock, Klassik –, all diese Gebäude, all diese Werke bilden das eigentliche Wesen unserer Erinnerung und unseres Seins.

Sie zu schützen und zu beleben muss ein Anliegen aller Europäer sein. Ein Angriff auf die Zivilisation ist immer auch ein Angriff auf ihre Kultur und auf ihr Kulturerbe. Schauen Sie in den Nahen und Mittleren Osten oder nach Afrika! Dieses Kulturerbe müssen wir verteidigen, hochhalten, neu erfinden, uns wiederaneignen, weil es unsere Identität und unsere Zukunft ist!

Die bescheidenen Beiträge der Europäischen Union reichen heute nicht aus, um Griechenland und Italien zu unterstützen, wenn sie vor so gewaltigen Herausforderungen stehen. Das gilt für so viele Länder, Frankreich nicht ausgenommen, wo die Zeugnisse unserer Geschichte in Gleichgültigkeit oder gar Nachlässigkeit versinken.

Ich möchte, dass auf europäischer Ebene bald Beratungen zum Kulturerbe einberufen werden, um in diesen Fragen einen abgestimmten Ansatz entwickeln zu können, um wieder zu einer echten Ambition für das Kulturerbe und die Kultur zu gelangen. Fangen wir auch hier bei der Kultur an. Und damit Europa das Kulturerbe bewahrt und seine Zukunft neu gestaltet, schlage ich vor, dass diese Beratungen in Athen stattfinden, wo alles angefangen hat. Und wir werden sehen, dass wir über die Kultur wiederfinden, was uns verbindet; dass wir über die Kultur und das Kulturerbe diese Stärke des Austauschs und die Kraft gewisser Orte wiederfinden, die uns übersteigt und uns in jedem für Europa wichtigen Moment dazu bewegt, über unsere Unterschiede hinaus gemeinsam voranzugehen, etwas aufzubauen, das stärker ist als wir.

Auch die Bedingungen der Verbreitung geistiger Werke in Europa müssen umfassend überdacht werden. Literatur, Philosophie, Poesie, Geschichte, Film, darstellende Künste und Wissenschaften bilden unseren gemeinsamen Sockel. Wir müssen also auch hier europäische Förderprogramme auf den Weg bringen, sei es für Werke aus dem Kulturerbe unserer Länder oder für zeitgenössische Werke. Die gegenseitige Kenntnis lebt genau davon, von diesen zufälligen Begegnungen. Verleger, Schriftsteller, Übersetzer und Kreative arbeiten daran, bekannt zu werden und zu übersetzen, was es zu übersetzen gilt. Doch das Ergebnis ist nicht ausreichend. Wir müssen diesen wesentlichen Bereich unserer Kultur strukturieren, ein Europa der Übersetzer, der Mittler, der Kultur neu gestalten, die uns verbindet. Europa ist aus unseren Sprachen, Erfindungen und unserem gemeinsamen Vorstellungsvermögen entstanden, über unsere Unterschiede hinaus. Wir sind Europäer, Bewohner dieses einzigartigen Babel, und aus der Vielfalt der Sprachen und Traditionen ziehen wir immer wieder Bereicherung und neuen Enthusiasmus.

Also lassen Sie uns diese Ambition für die Kultur zurückgewinnen und auf diese Weise unser Vertrauen neu begründen. Souveränität, Demokratie und Kultur sind die drei Hoffnungen, die ich der Jugend in Europa mit auf den Weg geben möchte. Auf dass sie ihrer mächtig werden und sie sich zu Eigen machen. Ihre Zukunft liegt vor ihnen. Ihre Verantwortung, unsere Verantwortung, die Verantwortung unserer Generation, von der ich bereits gesprochen habe, besteht darin, dafür zu sorgen, dass die Jüngsten unter uns begreifen, was ein starkes und legitimes Europa ausmacht. Für manche mag dieses Unterfangen von vornherein zum Scheitern verurteilt sein. Einige werden sicherlich sagen: Was passiert konkret, im Detail, mit den Texten? Wollen Sie die Verträge ändern oder nicht? Was ändern wir, und welche Artikel? Dazu werden wir kommen. Aber weil wir uns im Labyrinth dieser konfus gewordenen Diskussionen verirrt haben, sind wir vom Kurs abgekommen, haben den tiefen Willen und die Ambitionen verloren. Aber müssen wir deshalb Angst vor diesen extremen Ambitionen haben? Müssen wir jetzt das fürchten, was die vorangegangenen Generationen nicht gefürchtet hatten?

Denken wir zurück an die unausgesprochenen Ängste der Begründer Europas, als sie ihren Feinden von gestern auf einem Kontinent noch voller Opfer die Hand reichten. Denken wir an die Kühnheit denjenigen, die uns verkündeten, dass wir eine Gemeinschaftswährung bekommen würden. Das war vor 30 Jahren!

Haben auch wir nicht das Recht auf Ambitionen? Ich denke, das haben wir. Und ich möchte Sie heute Abend dieser Herausforderung stellen, einige Wochen bevor ich allen europäischen Ländern zur Diskussion vorlegen, was Frankreichs denkt, wünscht und bevorzugt: Haben Sie Angst vor einem Europa, das Sie zu dem Bewusstsein zurückbringen wird, was Souveränität, Demokratie und Kultur ausmacht?

Schauen Sie, welche Stunde wir hier gerade miteinander teilen. Hegel beschrieb sie als den Moment, in dem die Eule von Minerva ihren Flug beginnt. Dieser Moment ist kostbar, weil er etwas Behagliches und Beruhigendes hat. Die Eule von Minerva steht für Weisheit, aber sie schaut auch immer zurück. Hegel beschreibt sie mit Demut auch als ein Symbol für die Philosophie. Die Eule blickt zurück, weil es einfach und so bequem ist, auf das Errungene zu blicken, auf den genau umrissenen Raum dessen, was wir kennen!

Machen Sie nicht bei der Eule von Minerva halt! Finden Sie zu dieser verrückten Ambition zurück, ein stärkeres und demokratischeres Europa zu wollen, neubegründet durch seine Kultur und durch das, was uns eint! Ich bitte Sie und vor allem Sie, liebe Jugendliche Europas: Scheuen Sie nicht diese extreme und vielleicht auch ein wenig verrückte Ambition!

Was wir uns erhoffen, liegt in unseren Händen; Hegen wir diese Hoffnungen gemeinsam für uns und für unsere Kinder! Ich verspreche Ihnen, wir werden erfolgreich sein! Nehmen wir uns hier die Worte des Dichters Giorgos Seferis als Vorbild: „Wer das Wunder sucht, muss sein Blut in alle Winde streuen, denn das Wunder liegt nicht anderswo als in den Adern der Menschen.”

Geben wir also gemeinsam für Europa diesem Wunder eine Chance! Ich danke Ihnen.

 

Den Text auf der Webseite der Französischen Botschaft in Berlin finden Sie: Hier

Rubrik: Wirtschaft & Währung

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