Am kommenden Donnerstag, den 7.03., findet im Sattgrün in Düsseldorf-Flingern (Hoffeldstraße 18) die zweite Auflage unserer Veranstaltungsreihe „Europa zu Tisch statt“. Wir wollen diskutieren über das Thema: „Umbruch in Nordafrika – Zeit für eine neue Außenpolitik Europas?“ Ob die Umbrüche eine nachhaltige demokratische Entwicklung bewirken können, mag niemand vorhersagen. Ein Wandel der Machtverhältnisse zeichnet sich […]
Fahrplan der Bundesregierung für das Atom-Moratorium
Hier ist der Zeitplan der Bundesregierung für das „Moratorium“ dokumentiert: Fahrplan Bundesregierung_Atom
Euro-Pakt entpuppt sich als wahlkampfmotivierte Beruhigungspille: Pläne der Bundesregierung zur Umsetzung sind nur Altbekanntes
Beim Treffen des Rates hat die Bundesregierung in einem Papier dargestellt, mit welchen Maßnahmen sie den Euro-Pakt umsetzen will. Dazu erklärt Sven Giegold, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament: „Sämtliche Vorschläge der Bundesregierung sind Maßnahmen, die bereits beschlossen oder angekündigt sind und denen nun nachträglich das Etikett Euro-Pakt aufgeklebt wird. Auf zwei […]
Einigung beim Europäischen Stabilitätsmechanismus: Merkels Nachverhandeln vergiftet das europäische Klima weiter
Schon wieder vergiftet die Bundesregierung durch innenpolitisch motiviertes Nachverhandeln das europäische Klima. Unter dem Druck der schwarz-gelben Bundestagsfraktionen hat Bundeskanzlerin Merkel die Verhandlungen zum ESM noch einmal aufgeschnürt. Die Beiträge werden nun in fünf Raten statt in einem Zuge eingezahlt. Damit will sich Schwarz-Gelb die Möglichkeit für Steuersenkungen auf Pump in 2012 vor den Bundestagswahlen […]
ExekutivdiretorInnen der neuen Europäischen Finanzaufsichtsbehörden bestätigt
Das Europaparlament hat heute die drei von den Räten der Aufseher vorgeschlagenen KandidatInnen für den Posten des/der Exekutivdirektors/in in der neuen Europäischen Finanzaufsichtsbehörden bestätigt. Die Grünen haben den Auswahlprozess im Vorfeld intensiv begleitet. Der Grüne Europaabgeordnete Sven Giegold, der Berichterstatter für die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde war, dazu nach der Abstimmung: „Alle drei KandidatInnen haben im öffentlichen […]
Aus der Reihe „Skurrile Einladungen“: Es saugt und bläst der Heinzelmann, wo Mutti sonst nur …
Warum nur musste ich bei dieser Einladung zur Verleihung des Preises für die Familien-Managerin 2011 durch die Fa. Vorwerk und die Zeitschrift freundin an den großen Vico von Bülow, a.k.a. Loriot denken?