Fahr mit bei der politischen Radtour am 1. Mai! Bündnis 90 / Die Grünen laden ein zur politischen Radtour am 1. Mai. Gemeinsam mit dem grünen Europaabgeordneten für NRW Sven Giegold und Dr. Volkhard Wille vom NABU NRW wollen wir bei hoffentlich schönen Frühlingswetter mit dem Fahrrad die Landschaft Niederrhein zwischen Hamminkeln und Emmerich erkunden […]
Europäische Wirtschaftspolitik: Rehn liefert nur ein schwaches Trostpflaster
Das Kollegium der EU Kommissare (Vergleichbar mit einem Regierungskabinett) hat gestern eine interne Grundsatzdebatte zur europäischen Wirtschaftspolitik geführt. Diskutiert wurden eine Verstärkung des Stabilitäts– und Wachstumspaktes, eine erweiterte wirtschaftspolitische Überwachung, und die Schaffung einen Krisenfonds. Die zaghaften Vorschläge von Wirtschaftskommissar Rehn gehen in die richtige Richtung, sind aber angesichts des Ausmaßes der Krise nicht viel mehr als ein schwaches […]
Neues OECD-Protokoll ist kein Fortschritt im Kampf gegen Steuerflucht
Neues OECD-Protokoll ist kein Fortschritt im Kampf gegen Steuerflucht – Die Bundesregierung hat die Chance vertan, automatischem Informationsaustausch durchzusetzen. Durch ein Protokoll vom 31. März 2010 soll die OECD-/Europarats-Konvention über gegenseitige Verwaltungshilfe in Steuersachen von 1988 geändert werden. Ziel der Konvention war es, die internationale Kooperation bei der Ermittlung und Einziehung von Steuern zu verbessern […]
Meine nächsten Termine in NRW
Der Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen geht jetzt in die heiße Phase. Für mich bedeutet das, viel unterwegs zu sein. Der enge Brüsseler Terminplan lässt zwar nicht besonders viele Termine zu, aber ich freue mich auf hoffentlich interessante Gespräche und viel Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern auf folgenden Veranstaltungen: 14.04. – Düsseldorf (nicht öffentlich): „Röpke-Symposium“ der […]
Frühjahrswanderung im Weserbergland im Kreis Höxter – Diskussion in Doerentrup (Lippe)
Frühjahrswanderung im Weserbergland im Kreis Höxter Meine Wandersaison ist eröffnet! Mit ca. 30 MitwanderInnen wagte ich bei kalt-feuchtem und nur wenig sonnigem Wetter eine erste Runde im Weserbergland des Kreises Höxter. Am Hang des Wesertals dominieren ausgedehnte Buchenwälder die Landschaft. Der Buchenbestand ist wegen Trockenheit und Nährstoffmangel viel lichter als in den klassischen Hallenbuchenwäldern, so […]
Fairer Handel: Ska und ich zu Besuch bei der GEPA
Heute vormittag habe ich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Ska Keller die GEPA in Wuppertal besucht und dabei spannende Gespräche geführt und dabei leckeren, fair gehandelten Kaffee getrunken. Die GEPA hat dazu eine Pressemitteilung mit Statements von Ska, dem GEPA Geschäftsführer Thomas Steck und mir herausgegeben, die Ihr hier findet.